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Facebook-Zoff: Gericht vertagt Entscheidung über Beleidigungsklage gegen Matthias Matussek

Erst kein Job-Glück und dann – angeblich – auch noch Pech mit der Titanic: Matthias Matussek. Und jetzt erklärt das Satiremagazin auch noch, den 62-Jährigen gar nicht kontaktiert zu haben
Erst kein Job-Glück und dann – angeblich – auch noch Pech mit der Titanic: Matthias Matussek. Und jetzt erklärt das Satiremagazin auch noch, den 62-Jährigen gar nicht kontaktiert zu haben

Vor dem Landgericht Hamburg wurde heute die Unterlassungsklage gegen Matthias Matussek verhandelt, weil er bei Facebook einen Publizisten als "Antisemit" bezeichnet hatte. Beim Gütetermin samt Hauptverhandlung in Hamburg gab das Gericht den Hinweis, dass der Beklagte eine Unterlassung unterzeichnen solle. Eine Geldentschädigungszahlung droht Matussek im Falle eines Urteils aber – zumindest wegen dieser Äußerung – wohl nicht.

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Hauptargument der Kammer war, dass die Seite des Klägers – ein Hamburger Publizist – gegen einige vorgebrachte Entgleisungen Matusseks keine Unterlassungsansprüche gestellt hatte. Diese gab es nur bei der Äußerung Matusseks, der Kläger sei ein „Antisemit“. Weitere Äußerungen wie „Brunnenvergifter“ oder „Natter“ – beide Begriffe sind nach Auffassung der Klägerseite antisemitisch behaftet – blieben unangetastet. Darüber hinaus hat der Publizist die „Antisemit“-Bezeichnung gegen sich selbst aufgegriffen und via Facebook weiterverbreitet. Dies ließ das Gericht offenbar daran zweifeln, dass der Kläger diese Beleidigung selbst als schwerwiegend einstuft.

Die Vorsitzende Richterin erteilte Matussek, der persönlich nicht vor Ort war, den Hinweis, er solle eine Unterlassungsverpflichtung unterzeichnen, um ein Urteil zu umgehen – ein deutliches Signal dafür, dass dem ehemaligen Spiegel-Autoren eine für ihn negative Entscheidung droht. Der Rechtsvertreter des Klägers machte deutlich, dass diese umfangreich ausfallen müsse, damit Matussek dessen Mandaten nicht anderweitig weiter angreifen könne.

In den Hinweis noch nicht mit eingeflossen sind neue Äußerungen, die Matussek gegenüber MEEDIA getätigt hatte. Diese sind, wie die Vorsitzende Richterin erklärte, kurz vor Verhandlung von Klägerseite nachgereicht worden und haben in der Hinweisgebung der Kammer am heutigen Freitag noch keine Beachtung gefunden.

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Die Parteien haben nun fünf Wochen Zeit, erneut außergerichtliche Gespräche zu führen und sich gegebenenfalls zu einigen.

 

(ms)

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