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Religionswitze waren erkennbare Satire: Ermittlungen gegen Dieter Nuhr eingestellt

Wurde wegen Beleidigung angezeigt: Dieter Nuhr.
Wurde wegen Beleidigung angezeigt: Dieter Nuhr.

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat die Ermittlungen gegen Dieter Nuhr eingestellt. Das berichtet der NDR. Der Comedian ist in der vergangenen Woche wegen angeblicher Beschimpfung von Religionsgemeinschaften angezeigt worden. Die Staatsanwaltschaft sieht allerdings erkennbare Satire.

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Erhat Toka, ein in Osnabrück lebender Muslim, erstattete Anzeige wegen Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgesellschaften und demonstrierte vorvergangene Woche während eines Auftritts von Nuhr vor der Veranstaltungshalle gegen ihn. “Nu(hr) Lügen” war dabei sein Schlachtruf. „Dieter Nuhr würde “unter dem Deckmantel der Satire eine blöde, dumme Hetze gegen Minderheiten betreiben“, so der Vorwurf. 

Als besonders verletzend habe Toka Sätze des Kabarettisten empfunden wie “Im Islam ist die Frau zwar frei, aber in erster Linie frei davon, alles entscheiden zu müssen” oder “Der Islam ist ausschließlich dann tolerant, wenn er keine Macht hat. Und da müssen wir unbedingt für sorgen, dass das so bleibt”.

Die ermittelnde Staatsanwaltschaft in Osnabrück konnte hier allerdings keine Straftat feststellen. Wie der NDR berichtet, fehle den Sprüchen Nuhrs für die Erfüllung des Volksverhetzungsparagraphen an „fremdenfeindlicher Gesinnung“. Zudem handele es sich erkennbar um Satire, weshalb der Tatbestand der Beschimpfung nicht erfüllt sei.

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Dies versicherte auch Medienanwalt Dirk-Hagen Macioszek im Gespräch mit MEEDIA. Als Kabarettist sei Dieter Nuhr durch gleich zwei Rechte geschützt: die Kunst- und die Meinungsfreiheit. “Alle Aussagen von Herrn Nuhr sind legitim und durch die Kunstfreiheit abgedeckt, schließlich hat er sie im Rahmen seines Comedy-Programms geäußert. Aber selbst wenn das nicht so wäre, würde das Recht auf freie Meinungsäußerung greifen. Und gerade dieses Recht ist in unserem demokratischen Staat ein hohes Gut.”

Generell hätten sowohl Satire als auch die Meinungsfreiheit genau dort ihre Grenzen, wo Persönlichkeitsrechte verletzt werden – dazu gehöre zum Beispiel die Schmähkritik. “Doch dies ist hier nicht der Fall”, sagt Macioszek. “Ich sehe die Beleidigung nicht. Herr Toka wird durch die Aussagen weder in seinem Persönlichkeits- noch in seinem Religionsausübungsrecht verletzt.”

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