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Deutschlandweites Vermittlungs-Verbot: Gericht bremst Taxi-App Uber aus

Erfolg für Deutschlands Taxi-Fahrer: Gericht erlässt deutschlandweites Uber-Verbot.
Erfolg für Deutschlands Taxi-Fahrer: Gericht erlässt deutschlandweites Uber-Verbot.

Rückschlag für den Taxi-Konkurrenten Uber. Taxi-Unternehmer haben vor dem Landgericht Frankfurt eine einstweilige Verfügung erwirkt, die dem Anbieter der populären Taxi-App bundesweit die Vermittlung von privaten Fahrern untersagt. Das berichtet FAZ.net. Sollte sich Uber über die Blockade hinwegsetzen, droht angeblich ein sechsstelliges Bußgeld - pro Fahrt.

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Bisher hatten die Stadtstaaten Berlin und Hamburg ein regionales Uber-Verbot erlassen, über das sich der App-Betreiber allerdings hinwegsetzte. In Hamburg entschied zudem ein Gericht, dass das Verbot nicht zulässig sei. Die Lage ist also verzwickt. Das bundesweite Verbot aus Frankfurt wirft Uber wieder zurück und schützt klassische Taxi-Fahrer vor privaten Konkurrenten. In der Erklärung der Richter heißt es, dass Uber gegen bestehendes Gesetz verstoße. Fahrer würden Personen gegen Entgelt chauffieren, „ohne im Besitz einer Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz zu sein.“ Das amerikanische Unternehmen befördere Fahrgäste zwar nicht selbst, verstoße als Fahrtenvermittler aber ebenfalls gegen das Gesetz.

Sollte sich das US-Unternehmen den Weisungen des Gerichts widersetzen, drohe eine Geldstrafe von bis zu 250.000 Euro pro Fahrt. Das Start-up, dass sich bereits seit Monaten einen Streit mit Taxifahrern liefert, will sich aber nicht beugen und hat bereits angekündigt, gegen das Urteil vorgehen zu wollen. „Wir werden die Entscheidung angreifen und unsere Rechte mit Nachdruck und aufs Äußerste verteidigen“, so ein Uber-Sprecher gegenüber FAZ.net. Das US-Unternehmen ist der Auffassung, dass der Wettbewerb durch die App „für alle gut“ sei. 

Uber vermittelt seit Anfang des Jahres via App private Fahrer, die Personen in der Stadt chauffieren. Die App funktioniert ähnlich wie der Konkurrent MyTaxi, der gewerbliche Fahrer vermittelt. In Deutschland funktioniert die App bereits in Berlin, München, Frankfurt, Hamburg und Düsseldorf. Trotz Rückschlägen in einzelnen Städten will das Unternehmen seinen Dienst bald auch in Köln, Stuttgart, Nürnberg und in Teilen des Ruhrgebiets anbieten.

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