Anzeige

Formalien erfüllt: RTL schickt „Spiegel-“ und „stern TV“ wieder auf Sendung

RTL wird die dctp-Programme wieder ins Programm nehmen.
RTL wird die dctp-Programme wieder ins Programm nehmen.

Schon in der kommenden Woche könnte "stern TV" wieder zurück auf die Bildschirme kehren. Wie die Niedersächsische Medienanstalt am Montag bekanntgegeben hat, hat die Versammlung die sofortige Vollziehung der Programme von Drittanbietern beschlossen. RTL hatte Sendungen wie "stern"- und "Spiegel TV" aus dem Programm geworfen, nachdem ein Gericht formale Fehler bei der Anordnung festgestellt hatte.

Anzeige
Anzeige

Nachdem Drittanbieter-Konkurrent „Focus TV“ gegen die Sendeplatzvergabe der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) geklagt hatte, weil zum wiederholten Male dctp-Formate („10 vor 11“, „stern TV“, „Spiegel TV“) den Zuschlag erhalten hatten, stellten die Richter des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Niedersachen formale Fehler in der Vollziehung der Zulassung fest und erklärte diese für rechtswidrig. Statt durch die Versammlung der NLM wurde diese nämlich vom Anstalts-Direktor zugelassen. Unmittelbar nach der Bekanntgabe schmiss RTL die größtenteils unliebsamen dctp-Sendungen aus dem Programm und füllte die Lücken mit eigenen Formaten.

Mit der Anordnung der Vollziehung hat die Versammlung der Landesmedienanstalt die Formalien in einer Sondersitzung vom Montag nachgeholt. „Wir haben über alle Aspekte der OVG Entscheidung ergebnisoffen beraten und dabei die gebotene Interessenabwägung vorgenommen“, erklärte Ortrud Wendt, Vorsitzende der Versammlung. „Am Ende sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass hier insbesondere vor dem Hintergrund des Ziels der Sicherung der Meinungsvielfalt ein besonderes öffentliches Interesses an der weiteren Ausstrahlung des nach wie vor zugelassenen Drittfensterprogramms besteht und dieses Interesse dem Interesse der anderen Bewerber, auch von Focus TV, an einer Aussetzung des Drittfensterprograms vorgeht.“ Für Focus TV wird es also weiterhin keinen Sendeplatz im RTL-Programm geben.

Die heutige Entscheidung der Versammlung wird erst mit schriftlicher Zustellung der Vollzugsanordnung an die Sender wirksam. Dies könnte im Laufe der kommenden Woche soweit sein. Dann werde RTL die ausgesetzten Formate auch wieder ins Programm nehmen, um seinen „rundfunkrechtlichen Verpflichtung nachzukommen“, teilte ein Sprecher mit. 

Private Sender wie RTL, Sat.1 und auch Vox sind ab einer bestimmten Zuschauerzahl im Namen der Programmvielfalt  dazu verpflichtet, Sendeplätze für unabhängige Drittanbieter einzuräumen. Die Entscheidung darüber, welche Anbieter bei RTL zum Zuge kommen, trifft die NLM. 

Anzeige

Kritik an Vergabe der Drittsendeplätze

Das Vergabeverfahren der NLM für Drittanbieter-Sendeplätze steht nicht zum ersten Mal in der Kritik. Bereits 2008 hatte Ulrich Wickert mit seiner Produktionsfirma uwp Klage eingereicht, diese wegen geringer Erfolgsaussichten aber letztlich zurückgezogen. Auch Wickert sah sich durch die Vormachtstellung der Firma dctp benachteiligt. “Es ist gesetzlich nicht verboten, einem Bewerber mehrere Male hintereinander den Zuschlag zu geben”, sagt dazu der Sprecher der NLM. Die Programme würden vielmehr im Einvernehmen mit RTL ausgewählt, damit sie keinen “Fremdkörper” im Sendeprogramm darstellen.

(ms)

Anzeige

Mehr zum Thema

Anzeige
Anzeige

Dein Kommentar

Deine E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht.

*