Nach Drittanbieter-Urteil: RTL kippt Stern TV und Spiegel TV aus dem Programm

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Fernsehen Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen, wonach der Vollzug des Vergabebeschlusses für Programme von Drittanbietern bei RTL wegen eines formalen Fehlers unwirksam ist, hat handfeste Folgen fürs TV-Programm. RTL kippt mit sofortiger Wirkung sowohl Spiegel TV als auch stern TV bis auf weiteres aus dem Programm. Beide Sendungen nutzen Drittanbieter-Sendeplätze der Produktionsfirma dctp.

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Die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) hatte im Juni 2013 dctp die Sendeplätze für Drittanbieter an dctp vergeben und den sofortigen Vollzug angeordnet. Dagegen hatte Focus TV geklagt. Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen setzte den Vollzug des NLM-Beschlusses außer Kraft, weil der Beschluss zum Vollzug von der NLM-Versammlung hätte kommen müssen und nicht – wie geschehen – nur vom Direktor der NLM. Das bedeutet: Die Versammlung der NLM muss nun nachträglich beschließen, dass die Vergabe der Sendeplätze für Drittanbieter an dctp in Kraft tritt.

Bis dies geschieht – ein rein formaler Akt – ist RTL rechtlich nicht verpflichtet, die Programme der Drittanbieter zu senden. Und offenbar macht der Kölner Sender davon sofort Gebrauch. Wie RTL gegenüber MEEDIA bestätigte, werden sowohl Spiegel TV als auch Stern TV bis zur endgültigen Klärung der Vergabe der Drittsendeplätze ausgesetzt. Betroffen ist offenbar auch das beim Sender notorisch unbeliebte Kulturmagazin „10 vor 11“, das als Quotengift gilt und von dctp produziert wird. Die Produzenten der jeweiligen Formate wurden am Freitag von der Entscheidung RTLs überrascht. Inzwischen geht man dem Vernehmen nach von einer zunächst zweiwöchigen Pause aus. In dieser Zeit soll der vom Gericht monierte Versammlungsbeschluss der NLM nachgeholt werden. Bei RTL ist die Rede davon, dass die Absetzung zunächst einmal nur für eine Woche gelte.

Update: RTL-Sprecher Christian Körner sagte zu der zeitweisen Absetzung von Stern TV und Spiegel TV: „Durch den Beschluss des OVG Niedersachsen sind wir bis auf Weiteres nicht mehr zur Ausstrahlung der Drittsendezeiten der dctp verpflichtet. Aus diesem Grunde werden wir diese Programme absetzen und durch eigene Programme ersetzen. Wir sind mit den Regulierungsbehörden im direkten Austausch zum weiteren Vorgehen und werden die genannten Drittsendezeiten selbstverständlich wieder ins Programm nehmen, sobald dies medienrechtlich wieder geboten ist.“

Folgende Sendungen zeigt RTL anstatt der aus dem Programm genommenen Sendungen:

Sonntag, 20.07. Ausfall „Spiegel TV“ – NEU: 22:00 Transporter – The Mission(vorgezogen)
Dienstag, 22.07. Ausfall „10 vor 11“ – NEU: 00:30 Undercover Deutschland (Wdh. Vom 21.07.)
Mittwoch, 23.07. Ausfall „Stern TV“  NEU: 22:15 Generation Luxus – Was kostet die Welt (Doppelfolge)
Sonntag 27.07. Ausfall „Spiegel TV“ – NEU:ca. 22:25 Uhr Mr. & Mrs. Smith (vorgezogen)

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