Anzeige

WhatsApp muss AGBs ändern: Verbraucherschützer siegen vor Gericht

WhatsApp.jpg

Wer hätte das gedacht: Der 19 Milliarden Dollar schwere Messenger WhatsApp hat vor dem Landgericht Berlin eine Schlappe eingesteckt. Nun muss das US-Unternehmen seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch in deutscher Sprache anbieten.

Anzeige
Anzeige

Nach Ansicht der Richter sei eine AGB in englischer Sprache nicht zumutbar. Es sei  nicht zu erwarten, dass alle Nutzer die englischsprachigen Vertragsbedingungen ohne Weiteres verstehen. Geklagt hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und am Dienstag Recht bekommen.

Kritik erntete auch das Impressum von WhatsApp, das laut Gericht unvollständig sei. Auf der Webseite des Messengers fehle sowohl die Postanschrift, als auch ein zweiter Kommunikationsweg sowie eine Mail-Adresse. Desweiteren sei auch kein Vertretungsberechtigter angegeben.

Interessant: In diesem Fall handelt es sich um ein Versäumnisurteil. WhatsApp hatte die Entgegennahme der Klageschrift verweigert. Das bedeutet: Wenn das Unternehmen nicht innerhalb von zwei Wochen Einspruch einlegt, wird das Urteil rechtskräftig. Dann muss WhatsApp seine AGB in deutscher Sprache anbieten und zusätzlich beim Impressum nachbessern.

Verwirrung um Nutzungsrechte von Bildern
Anzeige

Die Rechtsangelegenheit hat allerdings nichts mit der jüngsten Diskussion über die vermeintliche Abgabe von Bildrechten zu tun. “Die Kunden stimmen jedenfalls … zu, dass WhatsApp alle Inhalte, Bilder oder ähnliches ohne Einschränkungen und in allen Medienformaten und über alle Kanäle weiterverbreiten kann”, erklärte Rechtsanwalt Rolf Becker gegenüber Handelsblatt Online. Stimmt nicht. Wie sich herausgestellt hat, ist die Lage nicht so dramatisch, wie zunächst angenommen. Das berichtet Andreas Rickman auf seiner Webseite. Der Grund: Offenbar hat Becker die AGBs von WhatsApp nicht vollständig gelesen. Dort steht erklärend: “Zur Klarheit: Direkte Nachrichten, Ortsdaten und Fotos oder Dateien, die anderen WhatsApp-Nutzern gesendet werden, sind nur für diese Nutzer oder Gruppen sichtbar, an die jene geschickt wurden.”

Warum will WhatsApp dann die Nutzungsrechte? Ganz einfach: Die braucht es, um Fotos anderen Nutzern erst anzeigen zu können. Entsprechende Formulierungen sind absolut üblich bei Social Networks und Messenger-Diensten. Zuletzt gab der Messenger bekannt, über 500 Millionen Nutzer weltweit miteinander zu verbinden, die 100 Millionen Videos und 700 Millionen Fotos verschicken – jeden Tag.

 

Anzeige

Mehr zum Thema

Anzeige
Anzeige

Dein Kommentar

Deine E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht.

*