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Europawahl: Zeit-Chef di Lorenzo gab seine Stimme zweimal ab

Zeit-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo besitzt die deutsche und italienische Staatsbürgerschaft.
Zeit-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo besitzt die deutsche und italienische Staatsbürgerschaft.

Er könnte zu den Verlierern des Wahlsonntags zählen: Bei "Günther Jauch" hat Zeit-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo verraten, dass er bei der Europawahl zweimal seine Stimme abgegeben habe. Di Lorenzo trägt die doppelte Staatsbürgerschaft. Laut Gesetz hat er sich strafbar gemacht.

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Bei „Günther Jauch“ ging es an diesem Wahlsonntag natürlich um die Europawahl. Als die Runde (Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Ex-Finanzminister Peer Steinbrück, Schriftstellerin Juli Zeh und Zeit-Chef Giovanni di Lorenzo) die doppelte Staatsbürgerschaft thematisierte, gestand di Lorenzo, seine Stimme doppelt abgegeben zu haben. „Einmal gestern im italienischen Konsulat und einmal heute in einer Hamburger Grundschule“. Der Zeit-Chef hat 2004 neben der italienischen Staatsbürgerschaft auch die deutsche angenommen. Im bürokratischen EU-Wirrwarr hat der Journalist Wahlbenachrichtigungen beider Länder erhalten.

Als di Lorenzo sich bei Jauch verplapperte, wurde das Publikum hellhörig. Schnell stellten Zuschauer via Twitter sein Handeln infrage.

Die Zeit selbst, beziehungsweise ihr Online-Ableger, berichtete noch in der vergangenen Woche über die „Lücke im EU-Wahlsystem“. Darin erklärt Zeit-Online-Journalist Fabio Ghelli, dass doppelt Wahlbenachrichtigte ihre Stimme für nur eine ihrer beiden Staatsangehörigkeiten abgeben dürfen. So steht es auch in den Benachrichtigungen. Wer vom doppelten Stimmrecht Gebrauch macht, verstößt gegen Strafgesetzbuch Paragraph 107a und muss mit einer Freiheitsstraße von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstraße rechnen. Auch das EU-Wahlgesetz weist auf ein einmaliges Stimmrecht hin.

Wie Ghelli ironischerweise auch noch am Beispiel von Deutsch-Italienern erklärt, reiche es für eine Wahlbenachrichtigung, wenn diese im Register der Italiener im Ausland (AIRE) eingetragen seien. An diesem Wochenende hätten die Berechtigten dann die Möglichkeit gehabt, bei der Botschaft in Berlin zu wählen. Die Kontrollen der doppelten Staatsbürgerschaft seien dabei mangelhaft. Gegenüber Zeit Online erklärte ein Sprecher der italienischen Botschaft sogar: „Jeder Wähler trägt selbst die Verantwortung: Wenn er redlich ist, wird er seine Stimme wie alle anderen nur einmal abgeben“. 

Di Lorenzo war in diesem Sinne offenbar unredlich. Bei Jauch, der den 55-Jährigen noch während der Sendung auf die mögliche Straftat hingewiesen hatte, verteidigte er sich. Er habe als Demokrat seinen Pflichten nachkommen wollen. Jauch und di Lorenzo versuchten der brisanten Situation durch Herunterspielen der Tatsache zu entkommen. „Ich wusste, dass es gefährlich ist, zu Ihnen in die Sendung zu kommen“, so di Lorenzo. Schäuble, der den Zeit-Journalisten für sein Verhalten bereits direkt angegriffen hatte, witzelte hinzu, dass die Wahl nun angefochten werde. Der Finanzminister schränkte zudem ein: „Ins Gefängnis müssen sie deshalb nicht“. Trotzdem eine für alle Anwesenden ungemütliche Situation. Jauch, der sichtlich überfordert war, verabschiedete sich schließlich aus der Sendung: man ziehe eine Stimme di Lorenzos nun einfach ab.

So einfach ist es wohl nicht.

Nachtrag Montag 26. Mai: Inzwischen hat sich Giovanni di Lorenzo gegenüber der Bild-Zeitung geäußert. Er sagte: „Mir war nicht bewusst, dass man bei der Europawahl nicht in zwei Ländern abstimmen darf. Hätte ich es gewusst, hätte ich es nicht getan und natürlich auch nicht in der Sendung von Günther Jauch erzählt. Mir tut das aufrichtig leid.“

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