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Länder legen Veto ein: Hickhack um Jugendkanal von ARD und ZDF

Öffentlich-rechtliche Anstalten: ARD und ZDF.
Öffentlich-rechtliche Anstalten: ARD und ZDF.

Nachdem sich bereits ARD und ZDF über die Notwendigkeit eines Jugendkanals gestritten haben, lehnen sich nun offenbar einige Bundesländer gegen den geplanten Digitalkanal auf. Wie die Allgemeine Zeitung in Mainz berichtet, werden Sachsen, Hessen und Bayern Veto einlegen.

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Die Ministerpräsidenten Stanislav Tillich, Volker Bouffier und Horst Seehofer werden sich am kommenden Donnerstag auf der Konferenz der Ministerpräsidenten querstellen, heißt es in dem Zeitungsbericht. Da die Allgemeine Zeitung ihren Sitz in Mainz hat, wo bekanntlich auch das ZDF seine Heimat hat, dürfte die Frage nach der Herkunft der Quelle nicht allzu schwierig sein. Käme es zu einem Veto, wären die Pläne für den öffentlich-rechtlichen Jungendsender, der jährlich rund 45 Millionen Euro kosten soll, endgültig vom Tisch. Für den Plan, einen eigenen Sender für die Zielgruppe zwischen 14 und 29 Jahren zu starten, benötigt es die Zustimmung aller 16 Ministerpräsidenten.

Eine andere Möglichkeit wäre die Vertagung der Entscheidung. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sei dies die wahrscheinlichste Variante. So bliebe der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, die den Vorsitz der Rundfunkkommission der Länder inne hat, noch etwas Zeit, um die drei Querulanten von ihrem Anliegen zu überzeugen. Seitens der Staatskanzleien in Hessen, Sachsen und Bayern hält man sich bedeckt. 

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Mit dem Widerspruch der drei Ministerpräsidenten könnte die Einführung des Jugendkanals kurz vor dem Ziel noch scheitern. Nachdem die ARD, die sich den Kanal ursprünglich gewünscht hat, erst ZDF-Intendant Thomas Bellut überzeugen musste, sind jetzt die Politiker dran. Um keine Mehrkosten zu verursachen, hat die ARD bereits signalisiert, dass bei den Digital-Sendern Eins Plus sowie Eins Festival die Stecker gezogen werden sollen. ZDF-Chef Bellut hatte im vergangenen Jahr angekündigt, seinen digitalen Spartenkanal ZDFkultur dicht zu machen. Der neue Sender soll die Kosten von 45 Millionen Euro pro Jahr nicht übersteigen.

Diverse Rundfunkräte, u.a. der vom WDR. hatten bereits für ein crossmediales Jugendangebot plädiert, wobei ein eigener Sender nicht zwingend nötig sei. Die Crux ist allerdings: Ein crossmediales, also auch web-basiertes Angebot darf bisher nur mit Existenz eines linearen Rundfunkangebotes verknüpft werden. Also: eine Web-Plattform darf es nicht losgelöst von einem Senderangebot geben.

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