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Gema-Streit: Google kassiert Schlappe vor Gericht

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Seit Jahren streitet sich die Gema mit YouTube. Neben der Frage, wie viele Abgaben die Google-Tochter für das Abspielen von urheberrechtlich geschützter Musik zahlen soll, geht es auch immer wieder um Sperrtafeln, die die Video-Plattform einblendet, um – nach Meinung der Gema - den Eindruck zu erwecken, dass die Verwertungsgesellschaft für die Sperrung eines Clips verantwortlich sei.

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Vor dem Landgericht München konnte die Gema jetzt durchsetzten, dass YouTube die Sperrtafeln nicht mehr zeigen darf. Sie wurden bislang immer dann ausgespielt, wenn die Plattform Inhalte aus rechtlichen Gründen nicht zeigen wollte. Ihr Text lautete: „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid“.

Nach Angaben der Verwertungsgesellschaft urteilte das LG München nun, dass diese Texte eine „absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der GEMA“ sei. Der Text erwecke bei den Nutzern den falschen Eindruck, dass die Gema für die Sperrung der Videos verantwortlich sei, obwohl YouTube die Sperrung selbst vornimmt.

Seit Jahren streitet bereits die Google-Plattform mit der Verwertungsgesellschaft. Zu erst ging es um die Rechte an wenigen Titeln. Mittlerweile liegt der Fall bei einem Münchner Schiedsgericht und es geht um rund 14.000 Stücke

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„Seit fast drei Jahren führt YouTube die Öffentlichkeit mit diesen Sperrtafeln in die Irre und beeinflusst rechtswidrig die öffentliche Meinungsbildung einseitig zu Lasten der GEMA“, kommentiert der Gema-Vorsitzende Harald Heker. „YouTube stellt sich einerseits auf den Standpunkt, keine Lizenz und damit keine Rechte für die Videos zu benötigen. Andererseits sollen laut der Sperrtafel die Videos gerade aufgrund der unterbliebenen Rechteeinräumung nicht zu sehen sein. Diesen Widerspruch hat das Gericht erkannt und das Verhalten von YouTube als unzulässig eingestuft“.

Das Urteil des Landgerichts ist noch nicht rechtskräftig. Ob und wie Google gegen den Beschluss vorgeht, ist noch nicht klar: „Wir müssen die Urteilsbegründung prüfen, bevor wir eine Entscheidung über unser weiteres Vorgehen treffen können“, erklärte ein Google-Sprecher gegenüber MEEDIA. „Zur besseren Erläuterung informieren wir unsere Nutzer über den Hintergrund einer Sperrung von Videos mit einem entsprechenden Hinweis. So auch im Fall der Gema.“

Falls die bisherigen Geschehnisse Rückschlüsse auf das kommende zulassen würden, dann muss man kein Prophet sein, um davon auszugehen, dass der Streit zwischen YouTube der Gema mit diesem Gerichtsbeschluss nicht beendet ist.

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