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Rundfunkbeitrag soll um 73 Cent sinken

Premiere in der deutschen Medienlandschaft: Zum ersten Mal seit dem Bestehen der öffentlich-rechtlichen Sender sollen die Rundfunkgebühren sinken – zumindest nach dem Willen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs im Rundfunk. So schlägt die KEF den Sendern offenbar vor, die Rundfunkabgabe von 17,98 Euro auf 17,25 Euro abzusenken. Bis es soweit wäre, dauert es allerdings noch. Der neue Betrag könnte ab frühestens 2015 gelten.

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Am Mittwoch schickte die Kommission ihre neue Berechnung an die Sender. Diese kommt offenbar zu dem Ergebnis, dass ARD/ZDF & Co. mit Mehreinnahmen von mehr als einer Milliarde Euro bis 2016 rechnen müssen. Die Hälfte dieser Summe solle wiederum zur Verringerung der Abgabe eingesetzt werden.

Noch ist allerdings nichts amtlich. Erst einmal setzen sich jetzt die Sender mit den Ländern zusammen. Denn letztendlich müssen sie entscheiden und den Rundfunkstaatsvertrag entsprechend ändern.

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Bei den Sendern dürfte der KEF-Vorschlag gute Chancen haben. In den vergangenen Tagen signalisierten immer mehr Intendanten, dass sie sich eine Senkung des Rundfunkbeitrages vorstellen könnten, auch wenn ihnen die 73 Cent möglicherweise zu hoch sind. "Es ist erfreulich, dass die Umstellung auf das neue Beitragsmodell, aber auch die Sparmaßahmen der ARD dazu führen, dass wir jetzt über eine Beitragssenkung sprechen können. Wir gehen in einigen Punkten noch von anderen Zahlen als die KEF aus", kommentiert ARD-Intendant Lutz Marmor. "Weder die KEF noch ARD, ZDF und Deutschlandradio können heute mit Sicherheit sagen, wie sich die Beitragseinnahmen entwickeln werden. Klar ist: Eine Beitragssenkung ist im Interesse aller Beteiligten und eine gute Nachricht für alle."

Die meisten Länder würden sich wohl auch nicht gegen eine geringere Belastung ihrer Bürger wehren. Möglicherweise sind den Ländern die 73 Cent allerdings sogar zu wenig. So hatte der sächsische Ministerpräsident, Stanislaw Tillich, bereits eine Reduzierung um einen Euro gefordert.

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