Diagnose akute politische Vorhersageritis

Seit dem Wochenende wissen wir: Die SPD-Basis hat mit überwältigender Mehrheit dem Vertrag zur Großen Koalition zugestimmt. Ursula von der Leyen übernimmt das Verteidigungsministerium, Thomas de Maizière wird wieder Innenminister, Hans-Peter Friedrich wird ins Agrar-Ministerium abgeschoben. Wer sich in den Tagen zuvor auf die Berichterstattung in politischen Medien verlassen hat, wurde gleich mehrfach überrascht. Medien, politische Medien vor allem, leiden unter akuter Vorhersageritis.

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Nehmen wir den Spiegel vom 25. November. Da hockte SPD-Chef Sigmar Gabriel auf dem SPD-Stuhl und die böse Basis sägte unter ihm ein Loch, während die Kanzlerin bedröppelt in der Ecke stand. In der dazugehörigen Titelstory wurden die Alarm-Glocken geläutet: “Der Mitgliederentscheid wird zum unberechenbaren Risiko. Die große Koalition kann noch vor dem Start scheitern – an einigen tausend wütenden Genossen.” Wie viele andere Medien auch, machte der Spiegel eine ziemlich absurde Rechnung auf: Wenn sich nur 40% der SPD-Mitglieder beteiligen würden, dann würden 100.000 Nein-Stimmen reichen um die “GroKo” zu verhindern. Damit war der Spiegel fast noch konservativ in seiner Rechnung. Andere Medien verstiegen sich in Gedankenspielen, dass ja 20% Beteiligung beim Mitgliederentscheid auch reichen würden. Dann wären es sogar weniger als 100.000 Genossen, die über Wohl und Wehe des Landes entscheiden. Wenn, wenn, wenn. Und wenn Sigmar Gabriel ein Klavier auf den Kopf fällt, dann wird er womöglich doch nicht Vize-Kanzler.

Das Beschwören einer kleinsten möglichen Wahlbeteiligung war nichts weiter als ein Trick, um möglichst schröckliche SPD- und GroKo-Untergangszenarien beschwören zu können. Nach dem Motto: Ein paar verrückt gewordene Genossen machen das Land kaputt. Die oben erwähnte Spiegel-Titelstory ließ an Dramatik nichts zu wünschen übrig: “Je näher das Ende der Koalitionsverhandlungen rückt, desto größer wird die Sorge der SPD-Spitze, dass die rund 470.000 SPD-Mitglieder am Ende die Zustimmung verweigern.” Weiter hieß es da: “Die Nachrichten aus den Regionen, aus dem “Bauch” der Partei, sind niederschmetternd.” Am Ende sah das “niederschmetternde” Ergebnis so aus, dass bei einer Wahlbeteiligung von 71% ganze 76% der SPD-Mitglieder dem GroKo-Vertrag zustimmten.

Auch von Steuererhöhungen war bislang nichts zu hören. Komisch, dabei war für einige Medien, u.a. Spiegel Online, Bild-Zeitung und Zeit, kurz nach der Wahl schon so gut wie ausgemacht, dass die CDU “umfallen” und einer Steuererhöhung zustimmen würde. “Schäuble schließt Steuererhöhungen nicht aus”, hieß es dazu bei fast allen, was soviel bedeuten sollte wie: kommen garantiert. Und Bild.de zeigte den Finanzminister mit gierig greifenden Händen und orakelte von den “Geheimplänen der CDU”. Basis der überdrehten Spekulationen war die Aussage Schäubles in der Zeit, dass er zu de Thema gar nix sagen könne. Gar nix sagen, bedeutet “schließt nicht aus”, bedeutet, “kommt garantiert”. So ungefähr laufen die Kurzschluss-Schlussfolgerungen im aktuellen Polit-Journalismus, vor denen auch vermeintlich so seriöse Blätter wie die Zeit nicht gefeit sind.

Der stern verstieg sich noch vor der Wahl sogar dazu, den kompletten Wahltag in einer Art fiktiven Reportage vorab zu erfinden. Bislang der schlimmste bekannt gewordene Fall von Vorhersageritis im fortgeschrittenen Stadium. 

Beliebtestes Prognose-Objekt der vergangenen Tage waren die möglichen oder unmöglichen Besetzungen für Ministerposten in der Großen Koalition. Da war man sich ganz sicher, dass Hans-Peter Friedrich Innenminister bleiben MUSS (Regionalproporz!), dass Thomas de Maizière Verteidigungsminister bleibt. Und bei Ursula von der Leyen war man sich wahlweise sicher, dass sie Innenministerin, Gesundheitsministerin, Bildungsministerin mit Internet-Schwerpunkt oder Außenministerin wird. Manchmal sogar alles gleichzeitig in einem Artikel. Bloß, dass sie Verteidigungsministerin werden könnte hatte niemand geahnt. Die Bild rechtfertigte die eigene Blindheit im Vorhersage-Business hinterher mit dem angeblichen Koalitions-”Chaos”. In der Unterzeile heißt es dazu frech: “BILD erklärt, warum Ursula von der Leyen doch nicht Innenministerin werden durfte, und warum das Fingerhakeln bei der CSU immer noch nicht vorbei ist” Man könnte auch sagen: Bild erklärt hinterher, was man vorher nicht wusste. In der Disziplin des Hinterher-Besserwissens sind Medien nach wie vor ungeschlagen.

Spiegel Online titelte zu einer Zusammenstellung von widersprüchlichen Politiker-Aussagen: “Unionspolitiker zu Steuererhöhungen: Geschwätz von gestern”. Darin, dass sie ihre Geschwätz von gestern nicht stört, sind sich Politiker und Medien ähnlicher, als sie vielleicht denken.

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