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Focus TV mit Eilantrag gescheitert

Focus TV ist mit einer Klage im Eilverfahren gegen den Entscheid der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) vor dem Verwaltungsgericht Hannover gescheitert. Die hatte Sendezeiten an Alexander Kluges dctp vergeben. Focus TV hatte argumentiert, die Lizenzvergabe an dctp sei unzulässig, weil dctp nicht unabhängig von RTL sei. Die Richter entschieden: Nach summarischer Prüfung ist dctp von RTL unabhängig und nicht dem Bertelsmann-Konzern zuzurechnen. Focus TV kann nun in Berufung gehen.

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Das Verfahren in der Hauptsache bleibt vom dem Entscheid unberührt. Das Verwaltungsgericht entschied lediglich über den Eilantrag. Die Richter sehen den Vorwurf von Focus TV, dctp sei im Verhältnis zu RTL nicht unabhängig, als unbegründet. Die NLM hatte zuvor eine Stellungnahme der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) eingeholt. Nach deren Auffassung ist dctp zwar dem Spiegel-Verlag zuzurechnen, aber nicht Bertelsmann. Genauer: 25,5 Prozent der Anteile am Spiegel-Verlag gehören Gruner + Jahr, das wiederum zu rund 75 Prozent Bertelsmann gehört.
Diese Stellungnahme, die die NLM als Grundlage für ihre Entscheidung nahm, hielten die Richter für überzeugend. Damit dürfen sternTV und Spiegel-TV vorerst weiterhin bei RTL senden. Hätte Focus TV mit dem Eilantrage Erfolg gehabt, hätten die beiden Lizenznehmer bis auf Weiteres nicht mehr on air gehen dürfen.
Gegen den Eilbeschluss vom 27. November 2013 kann Focus TV Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg einlegen.

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