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Vergütung: BundesVerfG stützt Urheber

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Verfassungsbeschwerden gegen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes zur Angemessenheit von Übersetzerhonoraren im Verlagswesen zurückgewiesen. Damit haben die Verfassungsrichter eine Entscheidung für Urheberrechtsschutz aus dem Jahr 2002 unterstützt.

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Ein „Hardcover-Verlag“ hat eine Verletzung seines Grundrechts auf Berufsfreiheit gesehen. Paragraf 32 des Urhebervertragsgesetzes räumt Autoren, in diesem Fall einem Übersetzer, ein, bei einem bestehenden Vertrag auf Änderung eines Vertrags oder Zahlung weiterer Vergütungen zu klagen, wenn das Ausgangshonorar als unangemessen anzusehen ist.
„Das Bundesverfassungsgericht hat damit auch die Position der freien Jour­nalistinnen und Journalisten deutlich gestärkt“, begrüßt Michael Konken, Bundesvorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) das Urteil. „Damit ist auch die gesetzliche Grundlage der Gemeinsamen Vergütungsregeln klar bestätigt worden.“ 
„Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD hat der neuen Regierungsmehrheit die Reform des Urhebervertragsrechts ins Stammbuch geschrieben, um die Position der Kreativen zu stärken. Jetzt sei der Gesetz­geber gefordert, endlich ein Verbandsklagerecht zu deren Durchsetzung ein­zuführen.

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