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Bahn verklagt Zeitung wegen Stuttgart 21

Die Deutsche Bahn befindet sich laut einem Artikel der Wochenzeitung Kontext in einem Rechtsstreit mit der Stuttgarter Zeitung. Das Blatt hatte berichtet, dass sich die Inbetriebnahme des Tiefbahnhof-Projekts Stuttgart 21 um ein Jahr verzögern könnte und beruft sich dabei auf eine Vorlage an die Bahn-Aufsichtsrat. Das Stuttgart 21 Kommunikationsbüro hat eine Unterlassungsklage eingereicht. Man trifft sich vor Gericht. Dabei ist die Stuttgarter Zeitung eigentlich für das umstrittene S21-Projekt.

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Das mit der Kommunikation rund um Stuttgart 21 befasste Kommunikationsbüro und dessen Leiter Wolfgang Dietrich beharren laut Kontext darauf, dass alle Planungen auf eine Inbetriebnahme 2021 ausgerichtet seien. Der Artikel in der Stuttgarter Zeitung erschien am 16. September. Tags darauf reagierte das S21-Kommunikationsbüro bereits mit einer Pressemitteilung, in der der Bericht dementiert wurde.

Aber damit war es nicht getan. Das Kommunikationsbüro hat offenbar auch Klage auf Unterlassung eingereicht. Wie Kontext berichtet, kam es am 17. Oktober zu einem ersten Gerichtstermin, bei dem beide Parteien auf ihrer Position beharrten. Die Stuttgarter Zeitung hat offenbar schriftliche Unterlagen, die ihre Berichterstattung stützen. Der Zeitungsartikel wurde sogar mit einem Ausriss aus der Aufsichtsratsvorlage bebildert.

Laut dem Bericht von Kontext scheiterte bei dem Gerichtstermin ein Güteversuch des Richters. Anschließend habe Joachim Dorf, Chefredakteur der Stuttgarter Zeitung, in einer Redaktionskonferenz intern über den Rechtsstreit berichtet. Nach außen aber schweigt das Blatt. Nun ist für den 30. Oktober ein Urteilsspruch angekündigt.

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Der Fall ist aus mehreren Gründen überraschend. Die Stuttgarter Zeitung gilt eigentlich als dem Bahnprojekt Stuttgart 21 überaus freundlich gesonnen. Im Blatt gab es immer wieder Artikel, die das umstrittene Bauvorhaben verteidigten. Der Artikel, um den es nun geht, behandelt zudem nur nur einen – wenig aufregenden – Detailaspekt. Dass sich die Inbetriebnahme von Stuttgart 21 verzögern würde, wurde vorher schon mehrmals spekuliert und berichtet. Und eine Verzögerung der Inbetriebnahme um ein Jahr, wäre nun wahrlich nicht der größte Skandal, der das Projekt begleitet.

Außerdem scheint die Zeitung ihre Behauptung ja sogar auf eine schriftliche Quelle gestützt belegen zu können. Der Eifer, mit dem die Bahn, bzw. ihr Kommunikationsbüro, in diesem Fall eine Entscheidung vor Gericht sucht, erscheint befremdlich.

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