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Content-Allianz: Urheberrecht ist „Chefsache“

Die Content-Alliant, ein Bündnis von acht Interessensvertretungen der Kreativwirtschaft, hat Forderungen an die Politik gestellt. Ein stärkeres Urheberrecht im Internet müsse zur "Chefsache im Kanzleramt" gemacht werden. Konkret wollen die Vertreter, u.a. von VPRT, Gema, BDZV, ARD/ZDF und Bundesverband Musikindustrie, die illegale Nutzung von Inhalten im Netz härter ahnden. Das Bündnis verweist auf einen Gesamtumsatz von 140 Milliarden Euro im Jahr, den die Kreativwirtschaft erziele.

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Die Netzpolitik sei gescheitert, befand Dieter Gorny, Chef des Bundesverbandes Musikindustrie, bei einer Pressekonferenz in Berlin. Inhalte und Technik müssten in eine Balance gebracht werden. Die bisherige Regierung aus CDU und FDP hätten sich nicht klar genug auf die Seite der Kreativen, die sich bzw. ihre Werke gefährdet sehen, geschlagen.
Angedacht ist offenbar ein Warnhinweismodell. Nach einer Verwarnung gegen Nutzer, die Filme oder Musik illegal nutzten, müssten Strafen folgen. Wie genau die aussehen sollen – unklar. In den USA ist dieses Prinzip als "Three Strikes Out" bekannt. Was heißt: Nach zwei Verstößen gegen das Urheberrecht folgt eine harte Strafe. Hardliner würden Wiederholungstätern sogar das Nutzungsrecht des Internet verbieten – was allerdings juristisch auf wackligen Füßen stünde.

Einen "Internet-Minister" lehne die Content-Allianz ab, teilten die Sprecher der Verbände am Montag mit. Da die Regierungsbildung noch nicht abgeschlossen ist und weiter Koalitionsgespräche laufen, richten sich die Forderungen zunächst vermutlich an Weiter-so-Kanzlerin Angela Merkel.

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