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ORF-Facebook-Verbot ist verfassungswidrig

Ab sofort darf der ORF wieder in Sozialen Netzwerken frei aktiv sein. Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) sieht in dem im ORF-Gesetz verankerten Facebook-Verbot eine verfassungswidrige Bestimmung. Die Untersagung verstoße demnach gegen die Meinungsäußerungs- und Rundfunkfreiheit.

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Der Bundeskommunikationssenat in Österreich hatte dem ORF untersagt, eigene Seiten auf Facebook zu betreiben. In dem ORF-Gesetz sei festgehalten keine "Sozialen Netzwerke sowie Verlinkungen und sonstige Kooperationen mit diesen, ausgenommen im Zusammenhang mit der eigenen tagesaktuellen Online-Überblicksberichterstattung" anzubieten.
Nach einer Beschwerde des ORF beim Verfassungsgerichtshof als auch beim Verwaltungsgerichtshof wurde zunächst eine Aufschiebung des Gesetzes gewährt. Mit  der Entscheidung des VfGH, sei das Facebook-Verbot nun endgültig aufgehoben.

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