Der endlose Eiertanz des H.-P. Friedrich

Die Medien haben einen neuen Lieblings-Prügelknaben in der Politik. Es ist Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Friedrich ist in der Aufarbeitung der NSA-Spionage-Affäre die absolute Negativ-Reizfigur für Journalisten. Und dies ausnahmsweise mal zu Recht. Sein Eiertanz in Endlosschleife in Sachen NSA-Affäre demonstriert eindrucksvoll das kommunikative Versagen einer Mehrheit der politischen Klasse. Es fehlt an Haltung und an der berühmten Glaubwürdigkeit.

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Es bereitet einem denkenden Menschen körperliche Schmerzen dabei zuzuschauen, wie sich Innenminister Hans-Peter Friedrich in diesem Interview nach seiner USA-Reise im “ARD-Morgenmagazin” windet. Man kann noch nicht einmal sagen aalgleich, denn ein Aal ist im sich winden vieltausendmal geschickter als dieser Politik-Laiendarsteller. Dass “die Amerikaner” die Sache nun ernst nehmen macht Friedrich daran fest, dass er einen Termin beim US-Vizepräsidenten bekommen hat. Wahrscheinlich meint er, er sei ausgewachsener Transatlantiker, wenn er nur lange genug im Vorzimmer des Vizepräsidenten Männchen macht.

Friedrich redet von einem “Deklassifizierungsprozess”, Dinge müssten “offen ausgeschrieben werden”. Dies werde “eine Zeit dauern”. Vor kurzem behauptete er noch, Daten würden nur im gesetzlichen Rahmen bei konkreten Verdachtsfällen von Geheimdiensten abgefischt. Dann wieder sagt er, man wisse nicht, was die US-Geheimdienste überhaupt an Daten sammeln. Es dürfe deutsches Recht aber natürlich nicht gebrochen werden und die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit müsse gewährleistet bleiben. Bei der Anzahl der angeblich dank US-Geheimdienstinfos verhinderten Terroranschläge musste Friedrich öffentlich zurückrudern “Vielleicht waren es mehr Anschläge, vielleicht waren es weniger …”. ARD-Reporterin Anke Plättner sagte im MoMa-Interview mit Bezug auf den Eiertanz des Ministers: “Herr Friedrich das ganze macht den Eindruck, als ob sie eine ganze Menge noch nicht wissen.” Das war noch sehr freundlich formuliert.

Als Friedrich kürzlich im Bundestag ähnlich wirr und offenkundig ahnungslos zum Thema Prism sprach, meldete sich der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele zu Wort und sagte (Minute 8.30): “Herr Minister Friedrich, können sie den Deutschen Bundestag und die deutsche Öffentlichkeit vielleicht mal darüber aufklären, über was sie überhaupt reden.” Er konnte es nicht.

Wer Friedrich zuhört, wie er laviert, eine Wortblase nach der nächsten platzen lässt, schwitzt, mit den Augen nervös hierhin und dorthin schaut – geradeso, als suche er an der Wand nach neuen Argumenten ab – der wird nach wenigen Minuten ganz wuschig im Kopf. Friedrich redet viel, er sagt nichts.

Wer ist dieser Mann mit der lockigen Frisur, der da komisches Zeug redet? Was will er uns sagen? Manchmal, da glaubt man den wahren Friedrich hervorblitzen zu sehen. Dann sagt er beispielsweise den mittlerweile viel zitierten Satz “Diese Mischung aus Antiamerikanismus und Naivität geht mir gewaltig auf den Senkel.” Das dürfte so ziemlich die Essenz des Politikers Hans-Peter Friedrich sein. Dieses Gemecker von Daten-Aktivisten und Medienfuzzis geht ihm einfach auf den Keks, bzw. Senkel. Die sollten mal lieber die Klappe halten, sich selbst um ihren doofen Datenschutz kümmern und den Amis dankbar sein, dass die mit ihrer Schnüffelei schon fünf oder zwei oder mehr oder weniger Terror-Anschläge verhindert haben. Vielleicht. Und wenn dann hier ein Bahnhof in die Luft fliegt, dann sind die Nörgler eben selber Schuld.

Doch zur Friedrichs Leidwesen darf er das nicht offen sagen. Das käme schlecht an, gerade im Wahljahr. Also muss er so tun, als habe er schon so ein bisschen Verständnis für die NSA-Kritiker und als würde er bei den Amis Druck machen.

Glaubwürdigkeit, Statur, Haltung gewinnt man so natürlich nicht. Dafür ist der Mann mit dem Deutschland-Fähnchen am Revers sichtbar zu unaufrichtig. Einer wie Friedrich macht auf dramatische Weise deutlich, wie dünn die Personaldecke an politischen Talenten in diesem Land ist. Ein Thomas de Maizière (trotz Drohnen-Affäre) oder ein Otto Schily hätten keine so erbarmungswürdige Figur abgegeben.

Friedrich wurde auf den Minister-Posten gesetzt, weil der CSU nach Proporz halt noch ein Ministerposten zustand und gerade kein Anderer da war. Dass Friedrich dann muslimische Verbände gegen sich aufbringt und widersprüchliches Zeug über den Zuzug so genannter Armutsflüchtlinge aus EU-Staaten daherredet, geht bei der Kanzlerin in politischen Schönwetterphasen womöglich noch als vernachlässigbarer Kollateralschaden durch. Wenn es aber – wie jetzt – ernst wird, dann wird plötzlich glasklar, welch dramatische Fehlbesetzung ein Hans-Peter Friedrich auf der politischen Bundesbühne ist. Man glaubt ihm schlicht kein Wort.

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