Amazon-Doku: hr gewinnt Rechtsstreit

Noch immer beschäftigt die hr-Dokumentation „Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon“ die Juristen. In einem Widerspruchsverfahren vor dem Landgericht Hamburg setzte sich der Hessische Rundfunk nun gegen die CoCo Job Touristik durch. Die Folge: Die hanseatische Kammer hob eine Einstweilige Verfügung vom 19. März auf. Es ging um die Meinungsäußerung von zwei Zeugen und das Zitat „Die Menschen werden abgefüttert wie Schweine“. Diese Meinungsäußerung sah das Gericht durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt.

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Seit Monaten beschäftigt der Streit zwischen dem Sender und der Leipziger Firma die Gerichte. So hatte der hr im April eine Einstweilige Verfügung gegen eine Presseerklärung der CoCo Job Touristik erwirkt. Die Frankfurter hatten damals argumentiert, dass die Anwälte der Gegenseite mehrfach behauptet hätten, dass die Rechtsabteilung des hr „eine Manipulation freiwillig eingeräumt“ hätte und in diesem Zusammenhang auf die „fingierte E-Mail“ einer „frei erfundenen“ Zeugin verwiesen hätte. Dies geschah allerdings, ohne darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um eine Legende handelte, derer sich die Autoren zum Schutz ihres Informanten bedient hatten, was der hr wiederum ausdrücklich mitgeteilt hätte.

Zuvor hatten die Leipziger bereits mehrere Einstweilige Verfügungen gegen die ARD-Anstalt erwirkt.

„Der Versuch, mit einer gezielten Medienkampagne gegen die ARD-Dokumentation vorzugehen, ist damit gescheitert“, stellt Fernseh-Chefredakteur Alois Theisen vom Hessischen Rundfunk fest. „Die Gegenseite hat vor Gericht nicht einmal versucht, die Kernaussagen des Films anzugreifen. Hier wurde ganz offensichtlich der Versuch unternommen, mit Bagatellvorwürfen Stimmung gegen die zuverlässig recherchierte Dokumentation zu machen – ohne Erfolg“.

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