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Petition zur Netzneutralität erreicht Quorum

Mehr als 50.000 Unerzeichner: Die Online-Petition von Johannes Scheller, die den Bundestag auffordert, ein Gesetz zur Netzneutralität zu beschließen, hat nach drei Tagen das nötige Quorum erreicht. Sie ist damit bereits jetzt eine der erfolgreichsten Petitionen der Bundesrepublik.

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Nachdem am Freitagmorgen die nötige Zahl von 50.000 Unterzeichnern überschritten wurde, ist klar, dass die Petition offiziell im Petitionsausschuss beraten werden muss und Johannes Scheller dabei Rederecht erhalten wird. Die Beratung wird voraussichtlich noch in dieser Legislaturperiode stattfinden.
Noch bis zum 18.06. kann die Petition weiter unterzeichnet werden und so den Druck auf das Parlament erhöhen. Der Andrang schein bisher weiter ungebrochen: Seit dem Überschreiten der 50.000er-Marke kamen weitere 5000 Unterstützer hinzu. Damit ist die Petition eine der erfolgreichsten der Geschichte.
Der Petitionstext ist knapp gehalten: "Der Deutsche Bundestag möge ein Gesetz beschließen, das Internetanbieter ("Provider") verpflichtet, alle Datenpakete von Nutzern unabhängig von Ihrem Inhalt und Ihrer Herkunft gleich zu behandeln. Insbesondere sollen keine Inhalte, Dienste oder Dienstanbieter durch diese Provider benachteiligt, künstlich verlangsamt oder gar blockiert werden dürfen." Das Thema Netzneutralität war zuletzt durch die Pläne der Telekom, Internetanschlüsse ab einem bestimmten Datenverbrauch zu drosseln, ins Gespräch geraten.

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