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Die Künstlersozialkasse auf der Kippe

Die  Künstlersozialkasse, über die zahlreich freie Journalisten ihre Krankenkassen- und Rentenbeiträge entrichten, steht einem Bericht der DJV-Zeitschrift journalist zufolge auf der Kippe. Grund ist, dass immer weniger Unternehmen und Einrichtungen ihren Anteil an der Finanzierung der Kasse leisten. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will darum die Deutsch Rentenversicherung dazu verdonnern, die KSK-Beiträge von so genannten Verwertern mit zu kontrollieren. Aber es gibt Widerstand.

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Mit “Verwertern” sind Einrichtungen oder Unternehmen – als etwa Verlage oder Theater – gemeint, die freischaffende Künstler oder Journalisten beschäftigen. Sie müssen einen bestimmten Anteil der ausbezahlten Honorare an die Künstlersozialkasse (KSK) abführen. 2013 beträgt diese Abgabe 4,1%. Das Problem: Immer weniger Verwerter zahlen. Dies führt im jeweils nächsten Jahr zu einer steigenden Abgabe für die verbleibenden, ehrlichen Unternehmen und Einrichtungen. 2014 könnte die Abgabe laut dem Bericht im journalist bereits auf 6 % ansteigen. Die Folge: Wegen steigenden Beiträgen werden noch weniger Verwerter zahlen, der Beitrag steigt dann im darauffolgenden Jahr noch höher usw. Durch diese Entwicklung wird der Bestand der KSK insgesamt gefährdet.

Um diesen Teufelskreis zu beenden will das Bundesarbeitsministerium die Deutsche Rentenversicherung per Gesetzesänderung dazu verdonnern, bei Unternehmensprüfungen bezüglich der Rentenbeiträge, die Zahlung von KSK-Beiträgen mitzuprüfen. Wirtschaftsverbände und Handelskammern sind allerdings dagegen, sie fürchten mehr Bürokratie und hohe Verwaltungs-Kosten. Das Arbeitsministerium spricht dagegen von Einnahmeverlusten bei der KSK durch nicht stattfindende Prüfungen in Höhe von 40 bis 50 Mio. Euro pro Jahr.

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Am 22. April werden sich Sachverständige zu dem Thema im Ausschuss für Arbeit und Soziales äußern. Von dem Gesetzentwurf hängt ab, ob die Altersversorgung freier Journalisten wie bisher über die KSK geregelt werden kann.

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