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SZ will Steuer-Daten nicht an Behörden übergeben

Nachdem das International Consortium of Investigative Journalism (ICIJ) weltweit 40 Medien mit mehr als 2,5 Millionen Dokumenten über Steueroasen versorgt hat, forderte Bundesfinanzminister Schäuble die deutschen Medien auf, die Daten den Behörden zu übergeben. In Deutschland haben die Süddeutsche Zeitung sowie der NDR Informationen bekommen, die sie in Kooperation mit anderen internationalen Medien über ein Jahr lang ausgewertet haben. Die Süddeutsche lehnt eine Herausgabe der Daten ab.

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Auf sueddeutsche.de wird erläutert, "Warum die SZ die Offshore-Daten nicht dem Staat geben wird". Dort heißt es: "Von der Pressefreiheit ist die Beschaffung der Information geschützt. Zur Pressefreiheit gehört es, dass die Informanten der Presse vom Redaktionsgeheimnis geschützt werden und geschützt bleiben. Eine Weitergabe der Daten an Ermittlungsbehörden würde diesen Schutz gefährden und weitere Recherchen in Frage stellen." Ferner wird dargelegt, dass die Presse kein Hilfsorgan der Behörden sei. "Würde sie diese Rolle einnehmen, könnte sie ihren ureigenen Aufgaben – für die es das Grundrecht der Pressefreiheit gibt – nicht mehr nachkommen."

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