Spiegel: Zoff mit der Bundespressekonferenz

Was ist noch “Unter drei”? In der Frage der Vertraulichkeit von Informationen beharken sich momentan die Bundespressekonferenz und der Spiegel. Das Nachrichtenmagazin hatte aus einem Hintergrund-Gespräch mit dem Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle zitiert, das von der Bundespressekonferenz als “vertraulich” gekennzeichnet worden war. Dafür erteilte der Verein dem Spiegel am Mittwoch eine Rüge. Im Spiegel-Redaktionsblog rechtfertigen sich die Autoren.

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Der Spiegel berichtet in seiner aktuellen Ausgabe in dem Artikel mit der Überschrift "Merkels Chef" über Voßkuhle. Darin heißt es unter anderem, dass bis dato nie zuvor ein Verfassungsgerichtspräsident mit einem Auftritt in der Bundespressekonferenz "die große Bühne gesucht" habe. Brisant: Bei einem Hintergrundgespräch sollen keine Details an die Öffentlichkeit dringen. Laut Satzung der Bundespressekonferenz (BPK) ist das ein Verstoß gegen Paragraf 16. Ein Ausschluss aus dem Verein kann die Folge sein.

Die Redaktion erklärt im Spiegel-Blog, dass aber schon vor dem Bericht Details aus dem Voßkuhle-Gespräch an die Öffentlichkeit gelangt seien. De facto seien Zitate des Gerichtspräsidenten wortwörtlich nach außen getragen worden und innerhalb kürzester Zeit das Gesprächsthema “Nummer eins” im politischen Berlin geworden. Da die Veranstaltung öffentlich angekündigt worden war und Voßkuhle sich sowohl vor dem Termin hatte ablichten lassen und nach dem Gespräch ein Interview mit dem ZDF geführt hatte, sah man in der Spiegel-Redaktion eine Berichterstattung als gerechtfertigt an. “Voßkuhle legte dagegen erkennbar Wert darauf, dass sein Auftritt wahrgenommen wurde”, schreiben Konstantin von Hammerstein und Christiane Hoffmann, eine der Autorinnen, im Spiegel-Blog.

In dem Zusammenhang wirft Gregor Mayntz, Vorsitzender der Bundespressekonferenz, dem Spiegel in der Welt Falschberichterstattung vor. So hätte nicht Voßkuhle die "Berliner Bühne" gesucht, sondern sei vielmehr dem Drängen der BPK nachgekommen. Den ersten Kontakt hätte es bereits im Oktober vergangenen Jahres gegeben.

Der Artikel dürfte noch Stoff für viele Diskussionen auf dem politischen Parkett sorgen. Für das Spiegel-Stück hatten die Redakteure unter anderem mit dem Unionsfraktionsvorsitzenden Volker Kauder gesprochen – wohl auch über Details aus dem Hintergrundgespräch mit Voßkuhle.  Dort hieß es, er sei genervt vom Agieren Voßkuhles: “Ich würde mir wünschen, dass er auch einmal mit uns in den Fraktionen spricht, wenn er schon in Berlin ist und Hintergrundgespräche mit den Medien führt.” Das nämlich – dass der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes nicht öffentliche Hintergrundgespräche mit Medien führt – könnte man mit einigem recht als das eigentliche Problem bei der Geschichte betrachten.

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