DJV: Meinungsfreiheit muss auch in Internetforen gelten

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordert, dass die Meinungsfreiheit in vollem Umfang auch in Internetforen und -portalen gelte müsse. Hintergrund ist der Fall eines Portalbetreibers, dem das Landgericht Duisburg Beugehaft angedroht hat, wenn er nicht die Daten zu einem Forenbeitrag herausgibt, in dem ein Krankenhaus kritisch bewertet wird.

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"Kritische Beiträge von Usern dürfen nicht mit der Keule des Strafrechts geahndet werden", fordert Michael Konken. Der DJV-Bundesvorsitzende betont: "Die Akzeptanz vieler Online-Medien hängt stark von der Interaktivität zwischen Redaktion und Usern ab."
Damit könnte es ganz schnell vorbei sein, wenn die Autoren kritischer Postings befürchten müssten, dass ihre Kontaktdaten bei der Staatsanwaltschaft landen, befürchtet Konken. Schmähungen und Beleidigungen müssten auch weiterhin tabu sein, kritische Einschätzungen seien aber von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Neben dem Fall aus Duisburg sorgte auch die Beschlagnahmung von User-Daten bei der Augsburger Allgemeinen Ende Januar bundesweit für Aufsehen und Empörung.

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