Gema und YouTube erneut ohne Einigung

Publishing Die Gespräche zwischen Gema und YouTube sind erneut gescheitert. Wie die Gema mitteilt, konnte man sich nicht einigen, weder über die urheberrechtlichen Verantwortlichkeit, noch über die Höhe der Vergütung. Nun fordert sie 1,6 Millionen Euro Schadensersatz. Außerdem fordert die Gema YouTube auf, nicht weiter "willkürlich" Sperrtafeln einzublenden. YouTube gab bekannt, man sei vom "wiederholten Abbruch der Verhandlungen durch die Gema überrascht und enttäuscht."

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Die Gema will die Angemessenheit der von ihr geforderten Mindestvergütung nun neutral prüfen lassen und hat hierzu ein entsprechendes Verfahren bei der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt eingeleitet. Außerdem beklagt sich die Gema, YouTube blende willkürlich Sperrtafeln ein: "Die Sperrtafeln tragen bis heute in großem Umfang dazu bei, die öffentliche und mediale Meinung in höchst irreführender Weise negativ zu beeinflussen. Durch den eingeblendeten Text wird der falsche Eindruck erweckt, dass die Gema die Lizenzierung von Musiknutzung kategorisch verweigere", sagt Harald Heker, der Vorstandsvorsitzende der Gema. Laut ihm sei die Gema jedoch immer dazu bereit gewesen, eine Lizenz zu erteilen.
"Bislang haben wir in diesem Zusammenhang auf rechtliche Schritte bewusst verzichtet, um die laufenden Gespräche durch ein weiteres gerichtliches Verfahren nicht zu belasten", erklärt Heker. Sollte YouTube der Gema-Aufforderung nicht nachkommen, so werde die Gema eine Unterlassungsklage einreichen.
Außerdem lässt die Gema die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt prüfen, ob ihre Forderungen angemessen sind. Die Gema fordert von YouTube eine Per-Stream-Minimumvergütung von 0,375 Cent. Bislang hat man sich jedoch nicht mit der Videoplattform einigen können. Harald Heker dazu: "Seit dem 1. April 2009 hat sich YouTube allen Vorschlägen einer angemessenen Lizenzierung verweigert."
Heker weiter: "Das heißt, dass YouTube die von der Gema wahrgenommenen Rechte unserer Mitglieder seitdem ohne jegliche Vergütung der Urheber nutzt. Aus unserer Sicht stellt dies einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar. Eine Schadensersatzforderung ist aus unserer Sicht angebracht, weil die urheberrechtlich geschützten Musikwerke auf YouTube massenhaft genutzt und vermarktet werden." Die Höhe des geforderten Schadensersatz wird auf etwa 1,6 Millionen Euro beziffert.
Mounira Latrache, Pressesprecherin für YouTube in Deutschland, gab bekannt, man sei "von dem wiederholten Abbruch der Verhandlungen durch die Gema überrascht und enttäuscht." YouTube sei der festen Überzeugung, dass Rechteinhaber und Musikschaffende von ihrer kreativen Arbeit auf der Plattform profitieren sollen. "Wir haben Dutzende von Verträgen mit Verwertungsgesellschaften für mehr als 45 Länder geschlossen, weil wir Musikschaffenden dadurch zu einer wichtigen Einnahmequelle verhelfen und wir Künstlern eine Plattform bieten, um entdeckt und bekannt zu werden. In Deutschland sind Künstlern, Komponisten, Autoren, Verlagen und Plattenfirmen diese Möglichkeiten durch die Entscheidungen der Gema verwehrt", so Mounira Latrache.
Die Pressesprecherin kündigt an, weiter nach einer Lösung suchen zu wollen: "Wir setzen weiterhin alles daran, mit der Gema eine dem Geschäftsmodell von YouTube entsprechende Lösung zu finden, damit wir in Deutschland wieder eine Einnahmequelle für Musiker und eine pulsierende Plattform für Musik-Liebhaber bieten können."

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