Google-Sprecher: Leistungsschutzrecht richtet Schaden an

Publishing Die Debatte um das Leistungsschutzrecht dreht sich im Kreis – in einem Gastbeitrag für die Nachrichtenagentur dapd hat Kay Oberbeck, Sprecher von Google Deutschland, "schweren Schaden" für den Wirtschaftsstandort Deutschland prognostiziert.

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Der bisherige Gesetzesentwurf sieht vor, dass Suchmaschinenbetreiber für die Nutzung von Presse-Inhalten im Netz vor allem in Form von Snippets eine Lizenzgebühr zahlen sollen. Suchmaschinen als Adressaten des Gesetzes findet Oberbeck, aus naheliegenden Gründen, "absurd". Schließlich leite Google pro Minute ca. 100.000 Klicks auf Verlagsseiten weiter.

"Solch ein Gesetz schützt niemanden und schadet allen", sagt Oberbeck. Und ergänzt, dass letztendlich nicht nur Google und Co., sondern alle "wirtschaftlich Tätigen" betroffen sein könnten. Den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) weiß Google beispielsweise an seiner Seite – der Verband lehnt das Gesetz in der aktuellen Fassung ebenso ab wie beispielsweise der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco oder der Bitkom. Wie MEEDIA berichtete, arbeitet das Justizministerium an einem dritten Entwurf des Gesetzestextes.

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