Kein Videoportal von RTL und ProSiebenSat.1

Fernsehen Es bleibt dabei: RTL und ProSiebenSat.1 dürfen keine gemeinsame Online-Video-Plattform betreiben. Das Bundeskartellamt hatte das Vorhaben schon im März 2011 untersagt. RTL und ProSiebenSat.1 klagten – aber erfolglos. Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigte heute die Entscheidung des Kartellamts. Die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens für den Betrieb einer Plattform durch die beiden Sendergruppen bleibt untersagt.

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Damit sind die Pläne von RTL und ProSiebenSat.1, eine Art deutsches Hulu zu betreiben, zunächst auf Eis gelegt. Die Sendergruppen planten eine Plattform für den On-Demand-Abruf von TV-Inhalten. Die Plattform sollte auch anderen Sendern offenstehen.
"Die Entscheidung des Oberlandesgerichts ist ein wichtiges Signal für den Wettbewerbsschutz im Bereich der neuen Medien", erklärte Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamts. "Die Dynamik dieser Märkte schließt nicht aus, dass marktmächtige Unternehmen versuchen, ihre Marktstellung in angestammten Märkten abzusichern beziehungsweise auf neu entstehende Märkte zu übertragen."
Das Bundeskartellamt hatte die Pläne von RTL und ProSiebenSat.1 untersagt, weil die Gründung der gemeinsamen Plattform in der konkret geplanten Form das marktbeherrschende Duopol der beiden Sendergruppen auf dem Markt für Fernsehwerbung weiter verstärkt und auf das Segment der Video-Werbung in Online-Video-Inhalten übertragen hätte. Außerdem hätte die zu erwartende Koordinierung geschäftlicher Interessen über das Gemeinschaftsunternehmen einen Verstoß gegen das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen dargestellt, so das Bundeskartellamt in seiner Begründung.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sich diesen Bewertungen nun angeschlossen und die Untersagung bestätigt. Die Rechtsbeschwerde ist nicht zugelassen. Die Unternehmen können gegen die Nichtzulassung nun Beschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen.

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