Satire vor Gericht: zwischen Kunst und Strafe

Publishing Satire darf alles, heißt es oft. Doch so einfach ist es nicht, wie es gerade der Fall um die Papst-Klage gegen das Magazin Titanic zeigt: Benedikt XVI. setzte über seine Anwälte eine Einstweilige Verfügung gegen das aktuelle Cover der Zeitschrift durch, das ihn mit einer gelb befleckten Soutane zeigt. In den letzten Jahrzehnten wurden allein gegen Titanic (oft mit Erfolg) Dutzende von Gerichtsverfahren angestrengt. Der Grat zwischen Kunst und Rechtsverstoß ist schmal - entscheidend ist der Sachbezug.

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Zwar sind satirische Artikel oder Fotomontagen nach deutschem Recht nicht nur vom Recht auf Presse- und Meinungsfreiheit geschützt, sondern können für sich auch die noch weiter reichende Kunstfreiheit beanspruchen. Doch ob diese tatsächlich greift, entscheiden im Zweifelsfall die Gerichte. Diese haben abzuwägen, in wie weit die jeweilige Darstellung als Verfremdung und schöpferische Fiktion erkennbar ist. Zudem kommt es darauf an, dass sich die Satire auf tatsächliche Vorgänge oder Eigenschaften bezieht, denn nur dann ist der Rahmen des Erlaubten sehr weit gefasst und kollidiert nicht mit dem allgemeinen Recht auf Schutz der Persönlichkeit.
Eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte des Papstes monierte der Vatikan und bevollmächtigte den Bonner Juristen Gernot Lehr, die "notwendigen rechtlichen Schritte" einzuleiten. Der Anwalt hatte bereits SPD-Politiker Kurt Beck gegen das Satiremagazin vertreten, das Beck als "Problembär außer Rand und Band" auf dem Titel gezeigt hatte, verbunden mit der Headline: "Knallt die Bestie ab!" Auch in diesem Fall wurde die weitere Verbreitung des Cover-Motivs gerichtlich unterbunden. 
Es ist davon auszugehen, dass sich der EV-Antrag im vom Vatikan angestrengten Verfahren auf eine ähnliche rechtliche Argumentation beruft wie bei Beck – nämlich der Sichtweise, dass es hier ohne jeden – im Juristendeutsch – "sachlichen Anknüpfungspunkt" ausschließlich darum gehe, einen Menschen herabzuwürdigen. Vor diesem Hintergrund taugt die Diskussion um "Vatileaks" nicht als Rechtfertigung, um den Papst als inkontinent darzustellen. Die Hamburger Richter dürften dies im Eilverfahren als persönliche Diffamierung und somit als Rechtsverstoß gewertet haben. Die Titanic hat mittlerweile angekündigt, Widerspruch gegen den Erlass der Einstweiligen Verfügung einzulegen – die Chancen für Titanic sind wohl gering, auch wenn das Magazin ankündigt hatte, notfalls "bis vors Jüngste Gericht" ziehen zu wollen. 

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