EU nimmt GEMA und Co ins Visier

Publishing Wie die New York Times berichtet, plant die EU Kommission eine Gesetzgebung, die europaweit das Vorgehen von Verwertungsgesellschaften wie der GEMA vereinheitlichen soll. Insgesamt gibt es rund 250 solcher Verwertungsgesellschaften in der EU, die allesamt recht unterschiedlich agieren und nach Meinung der EU Kommission die Entwicklung des digitalen Musikgeschäfts in Europa durch Missmanagement derzeit massiv behindern.

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So beträgt der Anteil an digitalen Musikverkäufen am Gesamtgeschäft in EU-Ländern nur 19 Prozent. In den USA machen digitale Musikverkäufe dagegen bereits 49 Prozent vom Gesamtmarkt aus, berichtet die New York Times. Die EU-Kommission moniert außerdem, dass Apples iTunes Store die einzige europaweite Möglichkeit ist, legal Musik online zu kaufen.

Zwar gibt es seit 2008 die Möglichkeit für Rechte-Inhaber, pan-europäische Verwertungslizenzen zu vergeben, laut Michel Barnier, dem für den Binnenmarkt zuständigen EU-Kommissar, werde davon aber nur unzureichend Gebrauch gemacht. Grund sei u.a. die uneinheitliche Organisation und generelle Defizite bei den zahlreichen Verwertungsgesellschaften.

Laut der Kommission würde Missmanagement bei den Verwertungsgesellschaften u.a. dafür sorgen, dass Konsumenten eine geringere Auswahl hätten, dass Rechte-Inhaber benachteiligt werden und Online-Piraterie gefördert wird. Die Kommission geht davon aus, dass sich Nutzer Lieder oder Musikvideos aus illegalen Quellen beschaffen, wenn sie diese nicht auf legalem Weg in ihren Ländern erhalten können.

Kritisiert wurde auch das Gebaren einiger Verwertungsgesellschaften, die Auszahlung von Tantiemen an Rechte-Inhaber zu verzögern und mit dem Geld riskante Finanzgeschäfte zu tätigen. Laut EU-Kommission wird weniger als die Hälfte der eingesammelten Gelder EU-weit innerhalb eines Jahres an Rechte-Inhaber weitergeleitet. Bis zu zehn Prozent der Tantiemen werden sogar bis zu drei Jahren einbehalten. Eine italienische Verwertungsgesellschaft hatte sich 2008 mit solchen einbehaltenen Geldern an den Finanzmärkten verspekuliert und mit einem Investment bei der Pleite gegangenen Bank Lehman Brothers 35 Mio. Euro Verlust gemacht. Mit der nun geplanten EU-Regelung soll festgeschrieben werden, dass Tantiemen innerhalb eines Jahres komplett an Rechte-Inhaber weitergereicht werden.

Insgesamt sammeln die europäischen Verwertungsgesellschaften rund sechs Mrd. Euro pro Jahr bei Radiostationen, Restaurants und Diskotheken usw. ein.

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