OLG bremst Web-Allianz der Privaten aus

Publishing Aus der geplanten Online-Videoplattform der Sendergruppen RTL und ProSiebenSat.1 wird nun offenbar endgültig nichts. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat über eine Beschwerde der Unternehmen gegen einen Spruch des Bundeskartellamts zu entscheiden. Die Bonner hatten dem Plan mit dem Projektnamen Amazonas im vergangenen Jahr eine Absage erteilt. Nach der mündlichen Verhandlung am Mittwoch zeichnet sich ab, dass das Gericht die Auffassung des Kartellamts teilt.

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Was hatte das Kartellamt gegen den Plan, eine werbefinanzierte Plattform für Video-on-Demand (VoD) als Gemeinschaftsunternehmen aufzubauen? Die Bonner Kartellwächter befürchteten, dass eine solche Plattform das nach ihrer Auffassung "bestehende marktberherrschende Duopol der beiden Sendergruppen auf dem Markt für Fernsehwerbung in Deutschland weiter verstärke". So könnten RTL und ProSiebenSat.1 ihr Wettbewerbsverhalten koordinieren. Zudem hatte das Kartellamt wegen anderer aus seiner Sicht "wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen" Bedenken – und versagte dem Projekt seine Zustimmung.

Das endgültige Urteil spricht das OLG Düsseldorf am 20. Juni. In einer ersten Stellungnahme äußerte sich RTL wie folgt: "Wir teilen die in der mündlichen Verhandlung geäußerte Rechtsauffassung des Oberlandesgerichtes nicht. Mit der Untersagung und einer offenbar zu erwartenden Abweisung der Beschwerde stellen sich das Bundeskartellamt sowie das OLG dem ersten übergreifenden Ansatz entgegen, eine senderoffene, zentrale TV-Videoplattform für die Internetnutzer über Sendergrenzen hinweg zu etablieren."

Die Sendergruppen machen geltend, dass sie nur als technische Dienstleister aufträten und das Joint Venture keine Vermarktungsaktivitäten entfaltet hätte. Zudem könne von einer Marktbeherrschung der Online-Videowerbung angesichts riesiger Player wie YouTube keine Rede sein. Der Antrag auf Genehmigung des Gemeinschaftsunternehmens war im August 2010 eingereicht worden, zunächst bei der EU-Kommission in Brüssel.

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