iPad-Namensstreit: Proview will Apples Geld

Die Entscheidung ist vertagt: Bei einer Anhörung in Shanghai lieferten sich der chinesische Display-Hersteller Proview und die Anwälte von Apple einen heftigen Schlagabtausch. Beide Seiten beanspruchen die Namensrechte "IPAD" für sich. Die Entscheidung ist zumindest um eine Woche vertagt. Der wertvollste Konzern der Welt scheint aber glimpflich davonzukommen: Der chinesische Techkonzern ließ durchblicken, dass er gewillt ist, seine Klage gegen eine entsprechende Zahlung fallen zu lassen.

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Die Entscheidung ist vertagt: Bei einer Anhörung in Shanghai lieferten sich der chinesische Display-Hersteller Proview und die Anwälte von Apple einen heftigen Schlagabtausch. Beide Seiten beanspruchen die Namensrechte "IPAD" für sich. Die Entscheidung ist zumindest um eine Woche vertagt.  Der wertvollste Konzern der Welt scheint aber glimpflich davon zu kommen: Der chinesische Techkonzern ließ durchblicken, dass er gewillt ist, seine Klage gegen eine entsprechende Zahlung fallen zu lassen. 
Die Degen sind gekreuzt: "Apple benutzt einen chinesischen Markennamen ohne Erlaubnis", erklärt das chinesische Technologieunternehmen Proview seit Monaten beharrlich – gemeint sind die Namensrechte für „iPad“. Hintergrund: Vor einem Jahrzehnt hatten die Chinesen hatten tatsächlich kurzfristig ein Gerät namens "IPAD" im Handel – ein Computer, der dem früheren iMac sehr stark nachempfunden war und als "Internet Personal Access Device" klassifiziert wurde.  
Der Computer, der mit dem heutigen Apple-Tablet so gar nichts gemein hat, verschwand bald wieder aus den Regalen – was ein Jahrzehnt später davon überblieb, ist der Streit um die Markenrechte. Apple hatte sich den Namensrechte für "iPad" 2009 von Proview gesichert. Der Display-Hersteller behauptet allerdings, das gelte nur für die taiwanesische Tochter und nicht für Festland-China. 
Der Rest ist eine bizarre Auseinandersetzung, die inzwischen mit extrem harten Bandagen geführt wird: Nachdem Apple mit Proview bislang keine Einigung erzielen konnte, versucht der chinesische Technologiekonzern den Verkauf von iPads im Heimatmarkt zu unterbinden.

So hat Proview Apple auf 1,6 Milliarden Dollar verklagt und beim Zoll beantragt, die Ein- und Ausfuhr von iPads in und aus dem Riesenreich zu stoppen. iPads wurden daraufhin bereits in der vorvergangenen Woche von der Polizei beschlagnahmt.
Apple-Anwälte knallhart: "Sie haben nichts"
Auf juristischem Weg geht die Auseinandersetzung unterdessen weiter. Gestern wurde Proviews Klage gegen Apple vor dem Gericht in Shanghai angehört. "Unser Ziel ist es, unsere Rechte zu schützen", erklärten die Proview-Anwälte, die irrwitzigerweise anführten, der Erfolg von Apples iPad sei der Grund, warum sich ihr iMac-Clone nie durchsetzen konnte. Dabei erschien Proviews "IPAD" bereits im August 2000 – bis 2009 verkaufte das Unternehmen gerade mal 10.000 bis 20.000 Einheiten.
Das war entsprechend Munition für die Apple-Advokaten: "Sie haben keinen Markt, keinen Umsatz, keine Kunden. Sie haben nichts", erklärte Apple-Anwalt Qu Miao. Die Gegenseite sieht das bekanntlich anders: "Wir behalten uns das Recht vor, Entschädigung zu verlangen", so Proview. Die will Apple unterdessen selbst für die entgangenen Verkäufe durch die Beschlagnahmung geltend machen.
Plötzlich moderate Töne von Proview
Angesichts des schier übermächtigen Kontrahenten schlägt Proview unterdessen auch moderatere Töne an: "Wir hoffen, dass beide Seiten die ganze Sache aushandeln können", wurde der Proview-Anwalt Ma Dongxiao von der Nachrichtenagentur dpa zitiert. 
Proview ließ dann auch die eigentlichen Motive durchblicken: "Wir würden auch akzeptieren, wenn Apple eine Entschädigung zahlt oder die Rechte von uns kauft", erklärte Ma Dongxiao gegenüber der dpa. Um dann fast handzahm zu ergänzen: "Die Gerichtsverfahren werden andauern, bis wir Verhandlungen aufnehmen. Hoffentlich können beide Seiten so schnell wie möglich ein Ergebnis aushandeln, anstatt noch mehr Gerichtsverfahren zu haben."
Beendet Apple das Verfahren mit der Portokasse?
Die Verhandlung wurde nach vier Stunden ergebnislos unterbrochen und auf meinen unbestimmten Termin vertagt. In der nächsten Woche wird sich auch ein Gericht in Guangdong mit der Angelegenheit befassen. Auch wenn Apple vor dem Anfang März anstehenden Launch des iPads 3 an einer längeren Auseinandersetzung aus Prestigegründen kaum gelegen sein kann, hätten die Verhandlung wohl schlimmer laufen können. 
Es erscheint nun absehbar, dass Proview auf einen möglichst lukrativen Vergleich aus ist. Den wird Apple, falls nötig, angesichts von 100 Milliarden Barreserven wohl aus der Portokasse bestreiten können. Entsprechend gelassen reagierten Anleger gestern auf die Neuigkeiten aus dem Reich der Mitte – die Aktie gab nur leicht um nicht mal zwei Dollar nach. 
Mehr Impulse werden heute von der turnusmäßigen Hauptversammlung erwartet. Nachdem Apple-CEO Tim Cook auf dem vergangenen Conference Call und der Investorenkonferenz bei Goldman Sachs angedeutet hatte, man diskutierte aktiv, wie man mit seinen Barmittelbeständen umgehen wolle, erwarten nicht wenige Anleger und Analysten nach mehr als eineinhalb Jahrzehnten eine Ausschüttung an Aktionäre. Der nächste Schauplatz ist also nicht einmal 24 Stunden später eröffnet.

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