OLG bestätigt Verkaufsverbot für Galaxy Tabs

Publishing Die Modelle 8.9 und 10.1 des Galaxy Tabs von Samsung dürfen in Deutschland nicht vertrieben werden, so das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Die Richter sehen in beiden Modellen der Koreaner eine "Ausbeutung des Rufs" des iPads. Ferner stellten die Geräte laut Gerichtsurteil eine Ausbeutung der Wertschätzung des iPads dar. Die Entscheidung der Richter ist offenbar nur für den deutschen Markt für die beiden Modelle rechtskräftig. Für ein europaweites Verkaufsverbot wollte man sich nicht aussprechen.

Werbeanzeige

Allerdings verletze das Galaxy Tab nicht die Geschmacksmuster des iPads. Das Galaxy Tab 10.1 unterscheide sich "ausreichend deutlich von dem von Apple angemeldeten Geschmacksmuster" fürs iPad, heißt es in einer Pressemitteilung des OLG Düsseldorf. "So bestehe das angemeldete Geschmacksmuster ästhetisch wahrnehmbar aus zwei Bauteilen, einer Schale und einer sie abdeckenden Frontseite. Das Galaxy Tab 10.1 sei hingegen dreiteilig aufgebaut, es bestehe aus einer Vorderseite, einer Rückseite und aus einem verklammernden Rahmen." Dennoch würde der koreanische IT-Riese das iPad in "unlauterer Weise" nachahmen.

Das Urteil erfolgte in zweiter Instanz. Samsung und Apple hatten zuvor am Landgericht Düsseldorf gegeneinander prozessiert. Die Richter verhängten bereits im September 2011 ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1. Allerdings gingen beide Parteien in die Berufung. Apple wollte ein europaweites Verkaufsverbot durchsetzen, Samsung hingegen eine Aufhebung des Verbotes.

Das aktuelle Verkaufsverbot erstreckt sich allerdings nicht auf das Galaxy Tab 10.1 N, das Samsung als Reaktion auf das Verkaufsverbot des regulären 10.1 auf den Markt gebracht hatte. Das Gerät weist einige Änderungen am Gehäuse des Tablets vor, ähnelt seinem Vorgänger jedoch zu großen Teilen. Auch um dieses Gerät wird in Düsseldorf gestritten. Eine endgültige Entscheidung darüber soll laut dem OLG Düsseldorf Anfang Februar getroffen werden.

Werbeanzeige

Dein Kommentar

Deine E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht.

*

Werbeanzeige

Werbeanzeige