Filesharing: viele Abmahnungen unwirksam

Publishing Wer illegal Filme oder Musik aus dem Netz lädt, muss mit einer Abmahnung durch einen Anwalt und einer saftigen Geldstrafe rechnen. Doch das Oberlandesgericht Düsseldorf hat nun einer zu pauschalen Abmahnung der Hamburger Kanzlei Rasch eine Absage erteilt. Das Schreiben sei als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung anzusehen, interpretiert Medienanwalt Christian Solmecke den Fall. “Die Entscheidung führt dazu, dass Tausende Filesharing Abmahnungen als unwirksam anzusehen sind“, sagt er.

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Konkret geht es darum, dass die Kanzlei Rasch Tauschbörsen-Nutzer abmahnte, weil diese Musikstücke nicht nur herunter-, sondern auch hochluden. Die getauschten Musikstücke wurden jedoch nicht genau bezeichnet, weshalb das Schreiben nicht den sogenannten „Mindestanforderungen“ genüge, sagt Solmecke. Zu den Mindestanforderungen gehöre auch, dass Beweise für die Rechteinhaberschaft vorgelegt würden. Es genüge nicht, dass lediglich das Anbieten von Musikwerken über eine Internet-Tauschbörse abgemahnt werde. Die Kanzlei hätte Solmecke zufolge darlegen müssen, dass ihr die entsprechenden Rechte an den abgemahnten Werken tatsächlich zustehen. Vertrete die abmahnende Kanzlei mehrere Rechteinhaber, müsse eine eindeutige Zuordnung der Werke zu den jeweils Berechtigten erfolgen.
„Das Oberlandesgericht geht in seiner Entscheidung sogar so weit, dass selbst die unterzeichnete vorformulierte Unterlassungserklärung unwirksam ist, da sie den Schuldner – also den Tauschbörsen-Nutzer – unangemessen benachteiligt“, erklärt Solmecke, der für die Kölner Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke tätig ist. Als Konsequenz könnten Betroffene bereits gezahlte Abmahngebühren wieder zurückfordern. Dies müsse jedoch im Einzelfall geprüft werden. Klar sei, dass von denjenigen Tauschbörsen-Nutzern, die bislang die Zahlung verweigert haben, keinerlei Abmahngebühren mehr verlangt werden könnten.
In neuen Abmahnungen nennt die Kanzlei Rasch die Titel der Musikstücke. Dabei geht es unter anderem um „Born This Way" der Künstlerin „Lady Gaga" und das Album „Fallen Empires" der britischen Rockband Snow Patrol für die Universal Music GmbH. Wer die Werke illegal auf Tauschbörsen zum Download anbietet, soll eine Strafe von 1.200 Euro zahlen.

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