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DJV kritisiert Kürzung des Gründungszuschusses

Der Bundestag hat beschlossen, dass Gründungszuschuss nur noch für sechs Monate gewährt wird. Dies kritisiert der Deutsche Journalisten-Verband. Ein hierzu an den Ausschuss gerichtetes DJV-Schreiben hatte der Vermittlungsausschuss nicht berücksichtigt. Damit wird es bei der Kürzung keine Veränderungen mehr geben.

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Schon mit neun Monaten sei der Gründungszeitraum für freie Journalisten sehr kurz gewesen, urteilte der DJV. "Wer sich erfolgreich am Markt etablieren will, kommt mit einem halben Jahr als Startphase nicht aus", sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken.
Mit seinem Beschluss wendet sich das Parlament nach Ansicht des Verbands von der Idee der motivierenden Zusatzleistung radikal ab. Eine Kürzung auf sechs Monate bei mindestens noch fünf Monaten Anspruch auf Arbeitslosengeld sei fast ein Nullsummenspiel, kritisierte der DJV-Vorsitzende. "Es ist unverständlich, dass das Parlament auf die Argumente des DJV nicht gehört hat."
Auch die Umwandlung des Rechtsanspruchs auf Gründungszuschuss in einen Ermessensentscheid der Arbeitsämter hält der DJV für problematisch. Damit müssen Existenzgründer zusätzlich zu den schon üblichen Voraussetzungen Geschäftskonzept und Begutachtung künftig eine weitere Hürde nehmen. "Existenzgründungen", so Konken, "werden damit behindert und nicht gefördert".

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