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Rechtsextremismus: dju kritisiert Verfassungsschutz

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di hat die Methoden des Thüringer Verfassungsschutzes als "skandalös" und "vollkommen inakzeptabel" kommentiert. Die Beamten hatten verdeckt Firmen gegründet, über die Aufträge an Fernsehjournalisten vergeben sein sollen, die dann Bild- und Tonmaterial von Rechtsradikalen besorgten.

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Die Journalisten seien damit ohne ihr eigenes Wissen als Spitzel für den Verfassungsschutz eingesetzt worden. "Das ist ein vollkommen inakzeptabler Missbrauch journalistischer Arbeit. Darüber hinaus werden alle in diesem Umfeld arbeitenden Kolleginnen und Kollegen durch eine solche Praxis in Gefahr gebracht, ins Visier von Rechtsradikalen zu geraten. Eine solche Herangehensweise ist daher, wo immer sie auch möglicherweise noch praktiziert wird, sofort einzustellen", fordert dju-Bundesgeschäftsführerin Cornelia Haß. 
Thüringens Ex-Verfassungsschutz-Chef Helmut Roewer hatte zuvor gesagt, dass die Fernsehleute Bilder geliefert hätten, die der Verfassungsschutz normalerweise nie bekommen hätten. Zudem sei die Aktion sehr teuer gewesen. Haß konterte darauf: "Ein sofortiges Ende der Instrumentalisierung von Medienschaffenden durch den Verfassungsschutz senkt dann auch die Ausgaben. Diese Mittel können dann ja genutzt werden, die eigene Arbeit und Erkenntnisse besser zu koordinieren."

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