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Schlappe für VDZ im TV-Programm-Streit

Es war ein jahrelanger Rechtsstreit, der durch alle Instanzen ging: Nun hat der Bundesgerichtshof die Klage des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger gegen die VG Media endgültig abgewiesen und das Urteil des Oberlandesgerichtes Düsseldorf bestätigt. Der VDZ hatte gegen die VG Media als Verwertungsgesellschaft der Sendeunternehmen geklagt, um für seine Mitglieder kostenlos das Programmbegleitmaterial der Sender in EPGs und Online-Programmzeitschriften zu nutzen.

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Damit haben mehrere Landes- und Oberlandesgerichte die urheberrechtliche Schutzfähigkeit des von den privaten Sendern erstellten Programmbegleitmaterials – dazu gehören Texte, Bilder und Trailer – einheitlich und in vollem Umfang bestätigt.

Somit sind Betreiber von elektronischen Programmführern, die auf dem Computer, mobilen Endgeräten (Apps) oder dem Fernseher empfangbar sind, verpflichtet, für die Nutzung der von den Sendern bereitgestellten Texte, Bilder, Trailer und Audiosequenzen eine angemessene Vergütung an die VG Media zu zahlen und entsprechende Lizenzverträge abzuschließen.

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Der VDZ hatte schon in letzter Instanz argumentiert, bei den Programminfos handle es sich lediglich um PR-Material. Im Kern geht es bei der Auseinandersetzung ums liebe Geld. TV-Zeitschriften bestehen zu einem großen Teil aus Listen mit Programm-Informationen. Dafür zahlen die Verlage kein Geld. Für Programminfos für so genannte Elektronische Programmführer (EPGs) will die VG Media künftig aber Geld sehen.

Das Argument, ganz unjuristisch ausgedrückt: Man stelle den Verlagen Service-Inhalte zur Verfügung. Vor dem Landgericht Köln hatte der VDZ 2009 zwar einen Etappensieg errungen. Die VG Media trieb die Sache jedoch weiter in die nächste Instanz und hier befand das OLG Düsseldorf, dass der VDZ wiederum nicht die Einzel-Interessen der Programmzeitschriftenverlage vertreten dürfe – die Klage wurde aus formalen Gründen abgewiesen. Der Bundesgerichtshof bestätigte nun dieses Urteil.

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