BGH präzisiert Löschbefugnisse für Bloghoster

Der Bundesgerichtshof hat sich dazu geäußert, ob Bloghoster für von anderen veröffentlichte Inhalte auf ihren Servern haften müssen. Der BGH formulierte erstmals sehr konkret, wie die Prüfpflichten für Provider aussehen sollen.

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Wie heise.de berichtet, muss laut Urteil ein Betreiber einen beanstandeten Beitrag nur sperren, "wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptungen des Betroffenen unschwer – das heißt ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung – bejaht werden kann."

Desweiteren sei der Provider in der Pflicht, die Vorwürfe an den Betroffenen weiterzuleiten und der beanstandete Inhalte erst nach Einhaltung einer "angemessenen Frist" zu löschen.

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