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Kaudergate: CDU-Mann blamiert sich im Netz

Das könnte zu einer sehr peinlichen Angelegenheit für den CDU-Politiker Siegfried Kauder werden. Der 60-Jährige Bundestagsabgeordnete, der u.a. als Vorsitzender des Rechtsausschusses dient, sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, er habe für seine offizielle Website zahlreiche durch das Urheberrecht geschützte Bilder verwendet. Problem: Noch vor wenigen Tagen hatte Kauder gefordert, Urheberrechtsverletzern solle der Internetzugang gesperrt werden.

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Kauder hatte in den vergangenen Tagen mit einer Rede am Parlamentarischen Abend der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) für Schlagzeilen gesorgt. Darin hatte er den rund 100 Zuhörern laut Musikwoche.de u.a. zugesichert, innerhalb der nächsten acht Wochen "einen Gesetzentwurf zum Warnmodell" vorzustellen. "Ich werde nicht darauf warten, bis die Justizministerin tätig wird", so Kauder in der Rede weiter. In späteren Interviews hatte er sein "Warnmodell" konkretisiert. Internet-Nutzern, die wiederholt gegen das Urheberrecht verstoßen – z.B. durch das Herunterladen von geschützter Musik – solle der Internetzugang gesperrt werden.

Was laut Musikwoche.de "alle anwesenden Branchenvertreter begeisterte", sorgte in anderen Teilen des Netzes für Aufschreie. Selbst in den eigenen Reihen gab es viele Gegenstimmen. So twitterte CDU-Politiker Peter Altmaier: "Kauder-Strikes geht gar nicht: Wer Bücher klaut ist kriminell, aber man nimmt ihm nicht die Lesebrille weg." Und später: "Heute mit Sigi Kauder geredet. Er weiß dass sein Vorschlag rein persönlich ist und nicht CDU/CSU-Position."

Dass die Sache mit dem Urheberrecht in Internet-Zeiten nicht so schwarz oder weiß ist, wie Kauder denkt, muss er nun an eigenem Leib erfahren. Blogger Alexander Double entdeckte, dass Kauder offenbar für seine offizielle Website urheberrechtlich geschützte Bilder verwendet. So wurden offensichtlich verschiedene Bilder von Nutzern der Foto-Plattform Panoramio auf die Website gestellt – ohne Quellenangabe. Kommentatoren des Blogs entdeckten daraufhin weitere auf Siegfriedkauder.de verwendete Fotos.

Noch hat sich Kauder nicht zu den Vorwürfen geäußert, allerdings wurden nach  dem Bekanntwerden diverse der genannten Fotos von der Website entfernt, als fühle sich jemand ertappt. Mit Spannung wird nun eine offizielle Äußerung des Politikers erwartet, neben Presseanfragen gibt es auch auf Abgeordnetenwatch.de eine entsprechende Frage. Auch wenn Kauder seine Website wohl nicht persönlich gebaut hat, so verantwortet er sie doch – und überdenkt nun vielleicht doch nochmal seine extreme Position beim Thema Urheberrecht.

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