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Das F-Wort wird zur Marke

Ein Schnapsbrauer hat vor dem Bundespatentgericht durchgesetzt, dass das Wort „Ficken“ als Marke geführt werden darf. Bisher ließ das Patent- und Markenamt eine Registrierung nicht zu. „Die angemeldete Marke verstößt nicht gegen die guten Sitten“, begründeten die Richter ihr neues Urteil.

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Gegen die guten Sitten verstoßen den Richtern zufolge Marken, „die das Empfinden eines beachtlichen Teils der beteiligten Verkehrskreise zu verletzen geeignet sind, indem sie sittlich, politisch oder religiös anstößig wirken oder eine grobe Geschmacksverletzung enthalten“. Maßgeblich sei hierbei die Auffassung des angesprochenen Publikums in seiner Gesamtheit.
Da es sich bei der angemeldeten Marke um eine Schnapssorte handelt, fanden die Richter die Bezeichnung „Ficken“ wohl nicht zu anstößig. Auch wenn ihnen klar ist, dass sie „kaum den Anforderungen des guten Geschmacks“ genuügt.
Mit dem Urteil ist der Rechtsstreit zwischen dem Schnapshersteller EFAG Trade Mark Company und dem Patent- und Markenamt beigelegt. Die Justiziare wollten „Ficken“ nicht registrieren, weil das Wort „von den angesprochenen Verkehrskreisen, insbesondere von Vertretern älterer Generationen, als Zeichen für die Verrohung des Sprachgebrauchs, als störend und abstoßend empfunden“ werde.

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