Facebook zur Selbstregulierung bereit

Das ging schnell: Facebook will sich stärker um den Schutz der Nutzer kümmern. Das ist das Ergebnis von Gesprächen, die Vertreter des sozialen Netzwerkes am Donnerstag mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich geführt haben. „Wir unterstützen die Initiative zur Selbstregulierung. Sie kann ein sehr effektiver Weg sein, um die Interessen der Internetnutzer zu schützen“, sagte Richard Allan, Europa-Manager bei Facebook. Bislang hatte sich Facebook nicht an Maßnahmen zur Selbstverpflichtung beteiligt.

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Dazu gehört unter anderem der Verhaltenskodex zum Jugendschutz und der Verhaltenskodex für Betreiber von Social Communities bei der Freiwilligen Selbstkontrolle der Multimediaanbieter (FSM). Deutsche Anbieter wie StudiVZ dagegen haben sich mit den Kontrollen einverstanden erklärt. Nun will Facebook nachziehen.
"Unser System ermöglicht den Menschen bereits jetzt die Kontrolle über den Umgang mit ihren persönlichen Daten. Wir werden unsere Erfahrungen gerne in die Entwicklung gemeinsamer Branchen-Standards einbringen", sagte Richard Allan nach einem Gespräch mit Innenminister Friedrich, in dem es auch um sogenannte Facebook-Partys ging.
Friedrich will schon bald einen allgemeingültigen Kodex für alle sozialen Netzwerke entwickeln. Darin soll es unter anderem um Regelungen in den Bereichen Datensicherheit, sichere Identität sowie Daten-, Verbraucher- und Jugendschutz gehen. Um einen entsprechenden Kodex zu entwickeln, lädt das Innenministerium sowohl die sozialen Netzwerke, als auch die Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle zu Gesprächen ein.
Die Meldung, dass sich Facebook stärker um den Schutz seiner Nutzer kümmern will, überrascht. Erst am Donnerstagmorgen wurde bekannt, dass sich Vertreter des Networks zunächst einmal zu Gesprächen bereit erklärt haben. Nun also sofort die Zusage, sich künftig stärker engagieren zu wollen.
Das Bundesinnenministerium teilte außerdem mit, dass noch nicht klar sei, wann es auf europäischer Ebene zu einer Anpassung der Datenschutz-Richtlinien komme. Die EU-Kommission habe bereits angekündigt, einen überarbeiteten Entwurf der bisherigen Regelung vorzulegen.
„Nicht nur, weil die Verhandlungen in Brüssel lange dauern und wir die Ergebnisse noch nicht kennen, macht es Sinn, auf Selbstregulierung zu setzen. Kodexe schaffen Transparenz, legen Rechte und Beschwerdeverfahren fest. Sie werden kontrolliert und sanktioniert und sind zudem flexibler. Dies ist im Bereich des sich schnell verändernden Internets besonders wichtig", freut sich Friedrich über die grundsätzliche Einigung mit Facebook.
Und auch Richard Allan zeigte sich zufrieden: „Ich freue mich, dass wir uns den Inhalten zuwenden, ohne jedes Mal datenschutzrechtliche Grundsatzdebatten führen zu müssen.“

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