save.tv siegreich gegen RTL vor Gericht

Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat entschieden, dass der Online-Videorekorder von Save.TV nicht gegen das Vervielfältigungsrecht von Rundfunkanstalten verstößt, heißt es in einer Mitteilung des Unternehmens.

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Das am 12. Juli 2011 ergangene Urteil (Az. 14 U 801/07) setzt damit dem bislang sechs Jahre andauernden Rechtsstreit in zentralen Punkten ein Ende und schafft Rechtssicherheit für die Kunden und Anbieter von Online-Videorekordern.

"Save.TV verletzt nicht die Vervielfältigungsrechte von RTL. Wir freuen uns, dass das OLG Dresden diesen zentralen Punkt bestätigt hat. Es ist überfällig, dass diese unnötig langwierige Auseinandersetzung beendet wird, die dem Standort Deutschland hinsichtlich der Weiterentwicklung einer neuen Technologie erheblichen Schaden zugefügt hat. So sind wir auch sehr zuversichtlich, dass unsere von renommierten Rechtsexperten geteilte Position hinsichtlich der Weitersendungsrechte beim nächsten Schritt bestätigt wird", sagt Thomas Kutsch, Geschäftsführer der Save.TV Ltd.

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