Kartellamt verbietet deutsches Hulu

Das Bundeskartellamt hat gestern das Vorhaben von RTL und ProSiebenSat.1, eine gemeinsame Online-Video-Plattform zu gründen, untersagt. Es kritisiert, dass ein wettbewerbsloses Duopol im TV-Markt entstehe. Aus RTL-Sicht "verhindert die Behörde damit einen neuen praktischen Service zum kostenlosen zeitversetzten Abruf von TV-Inhalten". Die Mediengruppe erwägt nun, gerichtlich gegen die Entscheidung vorzugehen. Auch ProSiebenSat.1 prüft rechtliche Schritte, sagte eine Sprecherin gegenüber MEEDIA.

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Das Bundeskartellamt kam zu seiner Entscheidung, weil die Sendergruppen die wettbewerblichen Bedenken der Behörde nicht ausräumen konnten. "Insbesondere zeigten sich die Unternehmen nicht bereit, an der geplanten Konzeption des Vorhabens grundlegende Änderungen vorzunehmen. Eine weitergehende Öffnung der Plattform in technischer Hinsicht sowie für andere Anbieter wurde nach wie vor nicht angeboten", teilt das Bundeskartellamt mit.
"Die Gründung der gemeinsamen Plattform würde das marktbeherrschende Duopol der beiden Sendergruppen auf dem Markt für Fernsehwerbung weiter verstärken", urteilt Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes. "Wir haben uns auch umfassend mit den möglichen Vorteilen einer neuen Video-On-Demand-Plattform befasst. In der konkret geplante Form bietet das Projekt jedoch keine Gewähr dafür, die zu erwartenden Nachteile für den Wettbewerb aufzuwiegen."
Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig
RTL beklagt, die Entscheidung schwäche die Position der deutschen Marktteilnehmer im internationalen Wettbewerb. Zudem befänden sich die Sender seit jeher "in intensivem Wettbewerb um Zuschauer und Werbekunden", weshalb von einem wettbewerbslosen Duopol keine Rede sein könne. Noch viel weniger sei die von der Behörde vorgenommene Einbeziehung des Mediums Internet in diese Theorie nachvollziehbar. "Das Internet wird in erster Linie von internationalen Playern dominiert und bietet eine grenzenlose Bewegtbild-Vielfalt von professionell produzierten und nutzergenerierten Inhalten."
Auch das Vorgehen des Amtes wirft aus Sicht der Mediengruppe RTL Deutschland Fragen auf: Bis zuletzt habe es konstruktive Gespräche mit dem Bundeskartellamt gegeben, in denen weit reichende Auflagenvorschläge unterbreitet worden seien, um etwaige Bedenken auszuräumen. Umso mehr überrasche es, dass sich die Untersagung der Internetplattform nun am Ende vor allem darauf stützt, dass sich das geplante technische Dienstleistungsunternehmen nur an TV-Sender gerichtet hätte. Dieses zentrale Produktmerkmal der Videoplattform habe bis zuletzt keinen Anlass zu Diskussion oder zu Kritik geboten, obwohl es seit August 2010 bekannt war.
Die Entscheidung des Bundeskartellamts ist noch nicht rechtskräftig. Die Unternehmen haben einen Monat Zeit Beschwerde einzulegen, über die dann das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheiden würde.

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