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Bundesregierung sorgt sich um Web-Sicherheit

Neues Gremium: Die Bundesregierung will ein "Nationales Cyber Abwehrzentrum" gründen und einen "Cyber-Sicherheitsrat" ins Leben rufen. Das berichtet Spiegel Online. Hintergrund ist die Gefährdung von kritischen Systemen wie der Stromversorgung oder von Computernetzen durch neue digitale Bedrohungen, auch von Seiten anderer Staaten.

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Der Vorstoß für den neuen "Cyber-Sicherheitsrat" kommt aus dem von Thomas de Maiziere geführten Innenministerium. Dort heißt es laut Spiegel Online in einem Entwurf zur Kabinettsvorlage: "Die Verfügbarkeit des Cyber-Raums und die Integrität, Authentizität und Vertraulichkeit der darin vorhandenen Daten sind zu einer existenziellen Frage des 21. Jahrhunderts geworden. Kriminelle, terroristische und nachrichtendienstliche Akteure nutzen den Cyber-Raum als Feld für ihr Handeln", auch "militärische Operationen können hinter solchen Angriffen stehen."
Aus sechs Mitarbeitern des für Internetsicherheit des Bundes bislang schon zuständigen Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sowie zwei Verfassungsschützern und zwei Mitarbeitern des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz werde das Start-Team der neuen Institution bestehen. Die Zusammenarbeit erfolge "unter strikter Wahrung der gesetzlichen Aufgaben und Befugnisse aller mitwirkenden Stellen auf der Basis von Kooperationsvereinbarungen", heiße es dazu in der Vorlage. Dies gelte auch für die geplante Mitwirkung von anderen Behörden wie demBundeskriminalamt, der Bundespolizei oder dem Bundesnachrichtendienst und der Bundeswehr.

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