Spiegel TV: Zeitplan für Personalabbau steht

Einen Tag vor Heiligabend erhielten die rund 300 bei Spiegel TV oder den angeschlossenen Unternehmen beschäftigten Mitarbeiter eine Mail der Geschäftsführung. Der wenig weihnachtliche Inhalt: erste Details zum anstehenden Job-Abbau, in dessen Zuge bei der Fernsehsparte der Spiegel-Gruppe 15 Prozent der Stellen eingespart werden sollen. Während die Geschäftsführung zunächst auf Freiwilligkeit setzt, gibt es nun auch einen Zeitplan für mögliche Zwangskündigungen aus „betriebsbedingten Gründen“.

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Das Sparprogramm war nötig geworden, weil eine ganze Reihe von einträglichen Auftragsproduktionen vor allem bei VOX sowie dem ZDF ausliefen oder gestoppt wurden. Nach zähen Verhandlungen mit dem Betriebsrat präsentierte die Geschäftsführung nun eine „Teileinigung“ mit dem Betriebsrat hinsichtlich eines Sozialplans für den Stellenabbau. Kernpunkte: Bis zum 19. Januar wird die Geschäftsführung keine "Gespräche über die Beendigung von Arbeitsverhältnissen aufnehmen", sprich Mitarbeiter zu Kündigungsgesprächen einbestellen. Diese sind dann vom 20. Januar bis 19. Februar geplant, ab 20. Februar behält sich die Geschäftsführung das Recht der betriebsbedingten Kündigungen vor, die dann unter Wahrung der gesetzlichen Sechs-Wochen-Frist zum Ende des ersten Quartals 2011 greifen könnten.
Zuallererst hofft das Management aber auf Freiwilligkeit. "Diejenigen, die ihr Arbeitsverhältnis aufheben wollen, mögen uns ansprechen", heißt es in der Rundmail, die von allen drei Geschäftsführern, Fried von Bismarck, Dirk Pommer sowie Cassian von Salomon unterzeichnet ist. Man freue sich, mit der getroffenen Vereinbarung für "Kolleginnen und Kollegen, die sich mit Veränderunggedanken tragen, eine Entscheidungsgrundlage geschaffen" zu haben.
Allerdings scheinen die in einer der Mail beigefügten "Regelungsabrede" angedeuteten Rahmenbedingungen die Freiwilligkeit nicht gerade zu beflügeln. Abgesehen davon, dass es einen Sozialplan noch nicht gibt, der es erst möglich machen würde, konkrete Abfindungsbeträge zu ermitteln, dürften selbst Mitarbeiter, die einen beruflichen Wechsel wohlwollend prüfen, kaum attraktive Gesichtspunkte erkennen. Denn Eigenkündigern entstehen mit Blick auf den noch zu verhandelnden Sozialplan zwar keine Nachteile, da diese die Garantie erhalten, dass ihnen die darin festzulegenden Gelder auch dann zu 100 Prozent zufließen, wenn sie vor Abschluss der Vereinbarung aussteigen. Doch Anreize, ein Beschäftigungsverhältnis aufzugeben, sind kaum auszumachen:
– Wer selbst kündigt oder einen Aufhebungsvertrag unterzeichnet, muss damit rechnen, von der Agentur für Arbeit mit einer Sperrfrist bezüglich der Zahlung von Arbeitslosengeld belegt zu werden.
– Die Garantie für die hundertprozentige Auszahlung der Ansprüche aus dem Sozialplan bezieht sich nur auf die reine Abfindung, nicht aber auf sonstige Leistungen.
– Der Anspruch auf Abfindung erlischt vollständig, wenn Mitarbeiter, die ihr Arbeitsverhältnis mit Spiegel TV lösen, innerhalb von sechs Monaten ein neues Arbeitsverhältnis bei einer anderen Gesellschaft der Spiegel-Gruppe eingehen. Danach müssten auch Mitarbeiter, die einen deutlich schlechter dotierten Job mit unsicherer Perspektive (Probezeit, Laufzeitverträge) in der Spiegel-Gruppe annehmen, ihre Abfindung vollständig zurückzahlen. Betroffene könnten dies als „Sperrzeit“ empfinden, die ihre berufliche Zukunftsplanung zusätzlich erschwert.
– Von der Festlegung von zeitlich befristeten Einmalzahlungen („Turboprämie“) oder Sockelbeträgen ist in der Vereinbarung überhaupt nicht die Rede, obwohl sich gerade diese (für den Arbeitgeber allerdings kostenträchtigen) Mittel in der Vergangenheit als sehr wirksam bei einvernehmlichen Abbaumaßnahmen erwiesen haben.
– Unklar ist auch, welche Bemessungsformel bei der Ermittlung von Abfindungsansprüchen zur Anwendung kommt. Hier enthält die Vereinbarung nur einen Hinweis: Für Mitarbeiter, die noch in der Probezeit sind, soll bei freiwilligem Ausstieg eine Mindestabfindung von 0,75 des "individuellem Bruttomonatsgrundentgeltes" gezahlt werden. Der Faktor 0,75 pro Beschäftigungsjahr – sollte er auch im Sozialplan verankert werden – wäre zwar nicht unüblich, die Beschränkung auf das Grundentgelt, also des Gehalts ohne alle Zulagen und Zusatzleistungen, würde allerdings für viele erhebliche Einbußen gegenüber der in vielen Medienhäusern üblichen Variante bedeuten, bei der sämtliche Zahlungen und Leistungen des Arbeitgebers pro Jahr durch 12 geteilt werden.
– Für Mitarbeiter am Standort Köln (das „Pocher-Team“) gelten weder das Angebot noch der zu verhandelnde Sozialplan. Dies ist interessant, da in jüngster Vergangenheit mehrfach spekuliert wurde, dass Sat.1 im Frühjahr die von Spiegel TV produzierte „Oliver Pocher Show“ aus Quoten-Gründen aus dem Programm nehmen wird. Dann käme auch eine "Betriebsstilllegung" in Betracht, bei der Abfindungsansprüche ausgeschlossen sein könnten. Offizielle Statements in der Sache stehen noch aus; auch ist unklar, in welcher Form Sat.1 künftig mit dem Comedian zusammenarbeiten wird.
Für den Betriebsrat von Spiegel TV hat der Vorsitzende Jens Burfeind die Vereinbarung unterzeichnet. Die Arbeitnehmervertreter setzen offenbar zunächst auf Zeit und den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen bis Ende Februar. Ob sich genügend Mitarbeiter finden, die zum Jobverzicht bereit sind, werden die nächsten Wochen zeigen. Die bislang bekannten Umstände geben zu dieser Annahme eher wenig Anlass.

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