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Sarkozy fordert Sonderabgabe auf Online-Werbung

Die französische Regierung will per Gesetz beschließen, dass einheimische Unternehmen ab 2011 eine Sonderabgabe auf ihre Ausgaben für Online-Werbung zahlen müssen. Der Steuersatz soll nach Informationen der dpa ein Prozent des Nettobetrags betragen. Frankreichs Präsident Sarkozy verspricht sich dadurch Einnahmen bis zu 20 Millionen Euro im Jahr.

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Konkret heißt das: Wer bei Internetfirmen wie Google künftig Werbung schaltet, der muss den Staat an den Ausgaben beteiligen. Hintergrund zu dem Gesetzesvorschlag ist, dass Sarkozy seit Anfang des Jahres eine Sonderabgabe von Google und dessen Konkurrenten fordert. "Diese Unternehmen werden dort besteuert, wo sie ihren Sitz haben, dabei schöpfen sie einen Teil unseres Werbemarktes ab", wird der Staatschef zitiert. Da Google und die meisten Internetfirmen nicht ihren Sitz in Frankreich haben, könnten sie nicht direkt belangt werden.
Die französische Regierung begründet ihr Vorgehen damit, dass Online-Werbung bisher die einzige sei, auf die keine Steuer erhoben werde. Zur Einordnung: Im Bereich der Fernsehwerbung verdient der Staat rund 70 Millionen Euro.
Noch ist das Gesetz nicht beschlossene Sache – es muss noch in der Nationalversammlung beraten werden und den Vermittlungsausschuss der beiden Parlamentskammern passieren. Dennoch gilt es als unwahrscheinlich, dass der Vorschlag gekippt wird.

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