Schlappe für VDZ im TV-Programm-Streit

Im Dauerstreit zwischen dem Verband Deutscher Zeitschriften Verleger (VDZ) und der Verwertungsgesellschaft VG Media mussten die Verleger nun eine juristische Niederlage einstecken. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Klage des VDZ gegen die VG Media abgewiesen. Der VDZ klagte gegen die VG Media, weil diese Programminfos von Sendern in EPGs nur noch gegen Bezahlung zur Weiterverwertung herausgeben will. Der VDZ argumentiert dagegen, bei den Programminfos handle es sich um PR-Material.

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Im Kern geht es bei der Auseinandersetzung ums liebe Geld. TV-Zeitschriften bestehen zu einem großen Teil aus Listen mit Programm-Informationen. Dafür zahlen die Verlage kein Geld. Für Programminfos für so genannte Elektronische Programmführer (EPGs) will die VG Media künftig aber Geld sehen. Das Argument, ganz unjuristisch ausgedrückt: Man stelle den Verlagen Service-Inhalte zur Verfügung. Die Verlage wiederum argumentieren, dass es sich bei den Programminfos lediglich um PR-Material für die Sender handele. Außerdem ist die VG Media nach Auffassung der Verlage gar nicht befugt, in dieser Sache die Sender zu vertreten.

Vor dem Landgericht Köln hatte der VDZ bereits ein entsprechendes Urteil erwirkt. Die VG Media trieb die Sache weiter in die nächste Instanz und hier befand nun das OLG Düsseldorf, dass der VDZ wiederum nicht die Einzel-Interessen der Programmzeitschriftenverlage vertreten dürfe – die Klage wurde aus formalen Gründen abgewiesen. Natürlich lässt der VDZ die Sache nicht auf sich sitzen und will den Streit nun vor dem Bundesgerichtshof klären lassen.

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