ROG: Pressefreiheit in Europa verschlechtert

"Die Lage der Medienfreiheit in Europa hat sich weiter verschlechtert": Zu diesem Ergebnis kommt die am heutigen Mittwoch veröffentlichte Rangliste der Pressefreiheit 2010. In der Übersicht bewertet Reporter ohne Grenzen (ROG) die Situation der Pressefreiheit in 178 Staaten und Regionen. Ein Ergebnis: "Der bereits bei der Rangliste 2009 festgestellte Abwärtstrend einiger süd- und südosteuropäischer Staaten setzt sich im aktuellen ROG-Ranking fort."

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Deutschland konnte sich in der Auswertung um einen Platz von 18 auf 17 verbessern. Den ersten Platz teilen sich Finnland, Island, Niederlande, Norwegen, Schweden und die Schweiz. Wer denkt, dass es in Europa in etwa gleich um die Pressefreiheit bestellt sei, irrt. Nur rund die Hälfte der 27 EU-Mitgliedsstaaten ist unter den 20 führenden Ländern der aktuellen Rangliste. Nach Meinung der Menschenrechtsorganisation hat sich die Situation vor allem in Griechenland verschlechtert (2009: Platz 35, 2010: Platz 70). Auch die Entwicklung in der Türkei (Platz 138) und Bulgarien (Position 70) stellt die Experten nicht zufrieden.

In Frankreich (nur Position 44) und Italien (nur Position 49) bemängeln die Reporter ohne Grenzen vor allem die Verletzung des Quellenschutzes, die zunehmende Konzentration von Medieneigentum, sowie gerichtliche Vorladungen von Journalisten.

"Es ist beunruhigend festzustellen, wie einige EU-Mitgliedstaaten weiter Plätze in der Rangliste verlieren", so ROG-Generalsekretär Jean-François Julliard. "Wenn die EU-Staaten keine Anstrengungen unternehmen, setzen sie ihre weltweit führende Position bei der Einhaltung von Menschenrechten auf’s Spiel. Die europäischen Staaten müssen dringend ihre Vorbildfunktion wiedererlangen".

In Deutschland bewertete die Menschenrechtsorganisation die Redaktionszusammenlegungen und Stellenstreichungen negativ. "Der Zugang zu Behördeninformationen bleibt ebenfalls unzureichend. Zu weiteren Kritikpunkten gehörten unter anderem das Strafverfahren gegen zwei Leipziger Journalisten in der so genannten Sachsensumpf-Affäre", heißt es einer ROG-Mitteilung. Die letzten Plätze des Rankings belegen Eritrea (Platz 178), Nordkorea (Platz 177) und Turkmenistan (Platz 176). In allen drei Staaten gibt es laut Reporter ohne Grenzen eine "systematische Verfolgung von unabhängigen Medienschaffenden und ein vollständiges Fehlen von Nachrichten und Informationen".

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