Digitale Revolution: iPad goes Bundestag

Digitalisierung im Bundestag: Künftig dürfen Abgeordnete ihre Reden vom Tablet-PC ablesen. Das hat der Geschäftsordnungs-Ausschuss am Donnerstag beschlossen. Angestoßen wurde die Debatte durch den FDP-Politiker Jimmy Schulz, der bei einer Rede im Juni kein gedrucktes Manuskript, sondern ein iPad mit ans Rednerpult nahm. Im Gespräch mit MEEDIA erklärte der Abgeordnete: "Es ist ein großer Erfolg für alle Abgeordneten, die jetzt statt einem Papierstapel ihren digitalen Aktenordner benutzen können."

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Als Schulz eine Rede von seinem iPad ablas, sorgte er für eine Premiere im Deutschen Bundestag, die ihm viel Aufmerksamkeit bescherte. Selbst eine Apple-Delegation um Guy "Bud" Tribble reiste nach Berlin, um sich mit dem zuvor weniger prominenten Politiker zu treffen. Allerdings handelte sich der FDP-Internetspezialist für seine Aktion auch einen Rüffel vom Bundestagspräsidium ein. Schulz hatte gegen eine Vorschrift verstoßen, die nun vom Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung durch die von ihm angestoßene Debatte aufgehoben wurde.

"Ich hatte das Gerät damals gerade einmal ein paar Stunden und wollte wissen, wie es sich als Stichwortgeber eignet. Und gesagt, getan, habe ich das dann ausprobiert", erklärt Schulz, der gegenüber MEEDIA allerdings auch zugibt, dass er das Parlament damals bewusst provozieren wollte: "Es war auch eine kalkulierte Provokation. Ich wollte die Frage anstoßen, wie modern wir eigentlich sind. Ich wusste, dass es da eine Grauzone gibt, die ich gerne geklärt haben wollte und das ist jetzt glücklicherweise auch geschehen."

Normale Notebooks bleiben im Bundestag allerdings weiterhin tabu. "Die Geräte dürfen nicht aufklappbar sein, damit sie keine Sichtbarriere bilden. Außerdem sind Tastaturen, die klappern, und auch Lüfter oder Festplatte, die Lärm machen, verboten. Das kann ich aber verstehen", so Schulz

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