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Thailand: Online-Journalistin drohen 82 Jahre Haft

Vor Beginn des Asia-Europe Meeting (ASEM-Gipfel) in Brüssel am 4. Oktober weist Reporter ohne Grenzen (ROG) auf die massive Verfolgung von thailändischen Medienschaffenden hin. So könnte die Leiterin des unabhängigen thailändischen Nachrichtenportals "Prachatai", Chiranuch Premchaiporn, zu 82 Jahren Gefängnis verurteilt werden. Ihr wird unter anderem "Majestätsbeleidigung" vorgeworfen.

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ROG fordert die thailändischen Behörden auf, umgehend alle Anklagepunkte gegen die Chefin von "Prachatai" fallen zu lassen und die Ermittlungen gegen die Journalistin einzustellen. "Chiranuch Premchaiporn wird wie eine Kriminelle behandelt, obwohl sie hohes internationales Renommee als Expertin für Online-Journalismus genießt und ihre Website eine seriöse Nachrichtenquelle ist", so ROG.

Chiranuch Premchaiporn wird nach dem Strafgesetzbuch "Majestätsbeleidigung" und "unruhestiftende öffentliche Äußerungen" sowie nach dem Gesetz zur Bekämpfung von Cyberkriminalität ("Computer Crimes Act") "Verbrechen in Zusammenhang mit der Nutzung von Computern" vorgeworfen. Auf die Straftatbestände stehen bis zu 32 Jahren Gefängnis. Wegen ähnlicher Anschuldigungen liegen bereits andere Klagen gegen Chiranuch vor. Bei einem Schuldspruch in diesem Verfahren könnte sie zu weiteren 50 Jahren Haft verurteilt werden. Daraus ergibt sich ein Strafmaß von 82 Jahren. Die Festnahme von Chiranuch Premchaiporn am 24. September 2010 
hatte weltweit für Proteste gesorgt. In den frühen Morgenstunden des 25. September (Ortszeit) wurde die Journalistin gegen Zahlung einer Kaution in Höhe von 200.000 Baht (rund 4800 Euro) vorerst wieder freigelassen.

"Prachatai" und andere kritische Websites waren während der blutigen Unruhen in Thailand vor einigen Monaten mehrmals von der Regierung blockiert worden. Thailand ist eines der Länder, die im ROG-Report "Feinde des Internet" in die Kategorie "unter Beobachtung" fallen.

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