Springer-P7S1-Fusion: Chancen heute höher

Der Präsident des Bundeskartellamts Andreas Mundt hält eine Übernahme von ProSiebenSat.1 durch Springer aus heutiger Sicht nicht mehr für ausgeschlossen. Da sei "nichts in Stein gemeißelt", erklärte der Kartellamtschef in einem Interview in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift W&V. Den Verlagen, die auf Kartellverfahren gegen Apple und Google hoffen, erteilte er hingegen eine Absage.

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"Heute schreiben wir das Jahr 2010. Erneut die Verhältnisse aus dem Jahr von damals anzunehmen, wäre ein grober handwerklicher Schnitzer," so Mundt. Daher könne er nicht sagen, ob seine Behörde vor dem Hintergrund der heutigen Verhältnisse die Entscheidung aus dem Jahr 2006 noch einmal genauso treffen würde. Mundt: "Wir sind heute viele Jahre weiter, das müssten wir uns noch einmal ansehen."
2006 hatte das Kartellamt die Fusion zwischen Axel Springer und ProSiebenSat.1 verboten. Dass diese Entscheidung rechtens war, hat der Bundesgerichtshof (BGH) erst vor rund zwei Monaten in einem Urteil bestätigt. Diese Entscheidung des BGH hält Mundt jedoch nach wie vor für richtig.
Zur Hoffnung einiger Unternehmen und Verlage, seine Behörde werde Verfahren gegen Google und Apple einleiten, sagte der Kartellamts-Präsident, dass immer unterschieden werden müsse: "Was gefällt Ihnen irgendwie nicht, und was ist wirklich ein Kartellrechtsverstoß?" Kartellrechtliche Probleme sieht Mund eher in anderen Bereichen. So seien die regionalen Monopole der Kabelnetzbetreiber "so robust, dass uns das möglicherweise nicht ausgeglichen vorkommt".

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