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Im US-Fernsehen darf wieder geflucht werden

Am Dienstag kassierte ein Berufungsgericht in New York das Gesetz gegen Schimpfwörter im US-Fernsehen und Radio, weil es gegen das verfassungsmäßige Recht auf freie Meinungsäußerung verstößt. Gegen die von der Regulierungsbehörde FCC erlassenen "Anstandsregeln" hatten die Sender Fox, ABC, CBS und NBC erfolgreich geklagt.

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Das Gericht bemängelte in seiner Urteilsbegründung, dass die entsprechenden Anti-Fluch-Vorschriften der Federal Communication Commission (FCC) so vage formuliert seien, dass sie eine "abschreckende Wirkung" auf die Rede- und Meinungsfreiheit hätten. Zudem würden die Sender in ihrer Programmgestaltung unverhältnismäßig stark eingeschränkt: "Nach dem derzeitigen Verfahren müssen sich Rundfunkanstalten entscheiden, ob sie umstrittene Beiträge zensieren oder gar nicht senden, oder ob sie erhebliche Geldstrafen bis hin zum Lizenz-Entzug riskieren. Dabei ist es kaum verwunderlich, welche Option sie wählen", schrieb die beteiligte Richterin Rosemary S. Pooler zur Entscheidung. "Tatsächlich gibt es zahlreiche Beweise in den Akten, dass die Anstandsregeln der FCC die Meinungsfreiheit beschneiden."
Das Gesetz gegen spontanes Fluchen bei Live-Übertragungen stammt aus der Bush-Ära. Der Streit wurde unter anderem durch U2-Sänger Bono ausgelöst, der während einer Live-Sendung das gefürchtete F-Wort benutzt hatte. Bei der Verleihung eines Preises bei den Golden Globes 2003 hatte er sich verbal etwas zu sehr gefreut, als er sagte "really, really fucking brilliant". Die FCC hatte daraufhin den Höchstsatz für Live-Fluchen auf 325.000 Dollar verzehnfacht.
Die Sender Fox, ABC, CBS und NBC hielten die Regeln für unzeitgemäß und hatten sich in ihrer Klage vor allem auf die Meinungs- und Redefreiheit berufen. Zudem hatte sich die Einhaltung der verbalen Moral-Vorschriften als technische Herausforderung erwiesen: Bei Live-Sendungen mussten Mitarbeiter mit nahezu prophetischen Fähigkeiten einen "Piep"-Knopf drücken, damit die Kraftausdrücke nicht über den Äther gingen.
Mit der jetzigen Entscheidung werde es allerdings auch weiterhin keine Flut von Flüchen in Live-Sendungen geben, glauben Vertreter der siegreichen Sender. Ein Anwalt von Fox sagte gegenüber der LA Times: "Ich denke, die Sender werden weiterhin sensibel auf die Publikumswünsche eingehen, allerdings werden sie sich nicht verrückt machen, jegliche Kraftausdrücke jederzeit zu vermeiden." Ob die FCC Berufung gegen das Urteil einreicht, ist noch offen.

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